Immer wieder Frankreich, warum?

Deutsche Welle: Schon wieder eine Terrorattacke. Warum trifft es immer wieder Frankreich?

Ronja Kempin: Es gibt mehrere Gründe die ineinander greifen und die Frankreich so verwundbar machen. Zum einen gehört Frankreich zu den europäischen Ländern, die sich sehr stark in dem sogenannten internationalen Krieg gegen den Terror beteiligen. Frankreich ist militärisch in Syrien und im Irak aktiv und bombardiert dort Stellungen des "Islamischen Staats".

Zum zweiten dürfen wir nicht übersehen, dass Frankreich aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit eine große muslimische Gemeinschaft hat, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, also die französische und in der Regel die ihres ursprünglichen Herkunftslandes. Diese Bürger in dem Moment zu kontrollieren, in dem sie sich radikalisieren, ist für die französischen Behörden sehr schwer, denn sie können mit ihrem französischen Pass sehr leicht ein- und ausreisen. Sie brauchen kein Visum, um sich als Syrer, Tunesier oder Algerier in Frankreich aufzuhalten.

Dann gibt es noch Gründe, die natürlich auch im Inneren zu suchen sind. Frankreich ist ein laizistischer Staat. Das heißt, in dem Land herrscht eine strenge Trennung zwischen Kirche und Staat. Der Staat fühlt sich nicht verantwortlich für religiöse Belange. Das heißt, er hat lange Zeit nicht hingeschaut, was insbesondere auch in muslimischen Gemeinden in Frankreich geschehen ist. Radikalisierungen, die dort in der Vergangenheit stattgefunden haben, sind am Staat vorbeigegangen, weil er sich dafür schlicht nicht zuständig fühlte.

Zudem hat das Land eine sehr hohe Arbeitslosigkeit im Moment. Fast zehn Prozent der Bevölkerung ist arbeitslos. Gravierend ist auch die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die bei 46 Prozent liegt. Diese jungen Menschen haben keine Perspektive. Hier haben wir das Potenzial für eine Radikalisierung im Landesinneren.

Schließlich ist die Kooperation der französischen Geheimdienste nach wie vor problematisch. Die französischen Geheimdienste kooperieren bislang nicht ausreichend miteinander. Es entstehen immer wieder Informationslücken, gleichzeitig findet die Politik kein Mittel, diese Kooperation zwischen den Diensten zu verbessern. Die Lücken, die entstehen, das sehen wir an den Anschlägen, haben oft fatale Folgen für das Land und für die Bevölkerung.

Es gehören ja mehrere Länder dieser Front gegen den islamistischen Terror an und dort gibt es auch soziale Missstände, warum trifft es dann trotzdem immer wieder Frankreich ?

Wenn Sie Frankreich zum Beispiel mit Großbritannien oder den USA vergleichen, die zwei prominentesten Länder, die ebenfalls militärisch sehr stark im Kampf gegen den "Islamischen Staat" engagiert sind, dann fällt auf, dass Frankreich geografisch sehr viel einfacher zu erreichen ist, als beispielsweise Großbritannien mit der Insellage. Die USA, die gerade für die Terroristen, die sich in Nordafrika, in der Sahelzone oder auch im Nahen Osten in Syrien, im Irak radikalisieren, sind eben doch sehr viel schwieriger zu erreichen, als das französische Territorium.

Haben Sie eine Erklärung dafür, warum der Anschlag gerade jetzt erfolgte?

Es gibt zwei Anhaltspunkte, die dieses "warum jetzt?" beantworten. Zum einen, es ist ein sehr symbolischer Tag, der 14. Juli, der französische Nationalfeiertag, der traditionell genutzt wird, um die Werte der französischen Republik zu feiern. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Errungenschaften des 14. Juli 1789. Frankreich sieht sich nicht zuletzt aufgrund der französischen Revolution als Mutterland der Demokratie und der Menschenrechte. An diesem Tag einen terroristischen Anschlag zu verüben, das zeigt eben: Die Werte der Republik teilen wir absolut nicht. Dagegen wehren wir uns und zwar sehr aktiv, als wäre es von Symbolgehalt: ein sehr schwerer Schlag gegen all das, wofür Frankreich national und international steht.

Zum zweiten hat der französische Präsident am Morgen des 14. Juli in seiner traditionellen Ansprache zum Nationalfeiertag gesagt, man hätte die Situation mit Blick auf den Terrorismus wieder sehr viel besser in den Griff bekommen. Und wenn jetzt dieser terroristische Anschlag islamistisch motiviert ist, dann wäre das ein klares Signal der islamistischen Terroristen zu sagen: Ihr bekommt uns nicht in den Griff.

Inwieweit rechnen Sie jetzt nach dem Anschlag mit einer harten Gegenreaktion Frankreichs?

Zum jetzigen Zeitpunkt kann man glaube ich sagen, dass ein weiteres militärisches Engagement in der Region fast nicht zu stemmen ist für die französische Regierung.

Wir dürfen nicht übersehen, dass seit den Anschlägen vom vergangenen November über zehntausend Soldatinnen und Soldaten im Landesinneren eingesetzt werden. Das schwächt Frankreich mit Blick auf seine außenpolitische Handlungsfähigkeit natürlich.

Ronja Kempin analysiert die Lage in Frankreich für die Stiftung Politik und Wissenschaft in Berlin. Sie hat in Paris Politikwissenschaft studiert.

Das Gespräch führte Wolfgang Dick.