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Politik

Nordkorea als neuer außenpolitischer Akteur

Lewis Sanders IV kk
29. April 2019

Nach den Treffen mit US-Präsident Donald Trump streckt Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un seine Hand in Richtung anderer Partner aus. Die ergreifen sie gerne. Denn Nordkorea, Russland und Iran haben gemeinsame Interessen.

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Nordkorea Pjöngjang Gemälde Führer Kim Il Sung and Kim Jong Il
Bild: picture-alliance/AP Photo/Ng Han Guan

Die Geste war großzügig: Anfang dieser Woche empfing der russische Präsident Wladimir Putin den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un in aufwendigem Dekor in Wladiwostok. Die Bilder von dort unterschieden sich deutlich von jenen des unbeholfenen Gipfeltreffens im Februar in Vietnam. Dort traf Kim US-Präsident Donald Trump, der sich während der entscheidenden Verhandlungen entschied, das Gespräch zu beenden. In Wladiwostok sprach Kim von Trumps Ansatz als "einer einseitigen Haltung in fragwürdiger Absicht ". Das Verhältnis zu Moskau bezeichnete er hingegen als "strategische und traditionelle Beziehungen".

Russland ist nicht das einzige Land, das Nordkorea derzeit Avancen macht - in einer Zeit, in der Trumps Alles-oder-Nichts-Ansatz in der Außenpolitik nicht mehr zu greifen scheint.

So kündigte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif am Sonntag an, er werde "bald" nach Nordkorea reisen. Zu weiteren Einzelheiten des Besuchs äußerte er sich nicht. Doch der Zeitpunkt der Ankündigung hätte strategisch nicht besser gesetzt sein können.

Die Versuche der Trump-Administration, die atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel auf hochrangigen Gipfeltreffen durchzusetzen, haben dem nordkoreanischen Regime zu einem ersten Stück internationaler Legitimität verholfen. Nun aber werden sie durch entschlossenere Ansätze aus Moskau und Teheran abgelöst.

Russland Wladiwostok Präsident Putin (R) und Kim Jong Un Nordkorea
Eines Weges: der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un (l.) und der russische Präsident Wladimir Putin (r.) Bild: picture-alliance/dpa/A. Nikolskyi

Die Achse Teheran - Pjöngjang

Die iranischen Beziehungen zu Nordkorea reichen in die 1980er Jahre zurück, die Frühphase der Islamischen Republik. An Bedeutung gewannen sie, als sich Pjöngjang während des Iran-Irak-Krieges als Waffenvermittler für Teheran engagierte.

Die Beziehungen wuchsen in den 1990er Jahren, als die Sowjetunion zusammenbrach und Nordkorea aus der Region kein Gas mehr erhielt. Um seinen Energiebedarf zu decken, wandte sich Pjöngjang an den Iran - einer der wenigen ölreichen Staaten, zu denen Nordkorea diplomatische Beziehungen pflegte.

Die Beziehungen der beiden Länder entsprangen zunächst reiner Notwendigkeit. Wenn der iranische Außenminister Zarif nun ankündigt, nach Nordkorea reisen zu wollen, unterstreicht er die Verbundenheit beider Länder, und zwar in einem für den Iran entscheidenden Moment. Erdöl ist eines der wichtigsten Exportprodukte des Iran, entsprechend groß ist seine Bedeutung für die nationale Volkswirtschaft. Die Lage verschärfte sich noch seit Antritt der Trump-Regierung: Anfang vergangener Woche kündigte das Weiße Haus an, die USA würde die Aufhebung der Sanktionen für iranisches Öl beenden.

Pjöngjang steht vor dem umgekehrten Problem: Die dortige Regierung versucht, die dem Land auferlegten Sanktionen zu umgehen, die die Menge der ihm zugänglichen Ölimporte begrenzen. Der Iran, schreibt Elizabeth Rosenberg, ehemalige Beraterin des US-Finanzministeriums, in der Zeitschrift "Foreign Policy", wolle seine Exporte erhöhen - und zwar an Ländern, "die den US-Sanktionen nur in geringem Maß ausgesetzt sind."

"Die Regulierungsbehörden in Ländern, die durch die US-Politik verärgert sind, könnten bei Tauschgeschäften und Schmuggelaktivitäten wegschauen", so Rosenberg weiter. "Da ein Teil des iranischen Öls weiter auf den internationalen Markt fließt, könnten Beobachter daraus schließen, dass die US-Sanktionen doch nicht so hart sind. Das wiederum könnte den Anreiz erhöhen, die Grenzen auszudehnen oder gar zu überschreiten."

Da Trumps Politik des maximalen Drucks die internationale Gemeinschaft nicht gegen Nordkorea und Iran zu vereinen vermag, könnte eine flexible Reaktion beiden Seiten neue Möglichkeiten bieten.

Partner aus alten Zeiten: Russland und Nord-Korea

Moskau setzt in seinen Beziehungen zu Nordkorea auf eine andere Strategie. Deren Ziel: Ausbau der Rolle Russlands in Nordostasien.

Während des gesamten Kalten Krieges war Moskau einer der größten Unterstützer Pjöngjangs. Zusammen mit China hielt die Sowjetunion während des Koreakrieges von 1950-53 die Hand über Nordkorea. In den 1950er Jahren verschaffte Moskau nordkoreanischen Wissenschaftlern das nötige Grundwissen für die Entwicklung eines eigenen nuklearen Arsenals.

Zudem versorgte die UdSSR das Regime in Pjöngjang während der Zeit des Kalten Krieges regelmäßig mit Hilfs- und Rüstungsgütern. Darüber wurde sie zu einem wichtigen Garanten der regionalen Sicherheit. Aber als die Sowjetunion 1991 auseinanderbrach, kollabierten auch die Beziehungen zu Nordkorea. Doch als Präsident Wladimir Putin ein Jahr später an die Macht kam, nutzte er die historischen Verbindungen als Grundlage, um neue Arbeitsbeziehungen zu Nordkorea wiederherzustellen.

Nordkorea Wahlen 2015 Kim Jong Un
Nordkoreas starker Mann: Kim Jong UnBild: picture-alliance/dpa/R. Sinmun

Die Interessen Russlands

Russlands jüngster Schritt stellt somit einen entscheidenden Wandel seiner Asienpolitik dar: an die Stelle des Engagements für Versöhnung und Annäherung tritt nun die Sicherung seiner politischen und wirtschaftlichen Interessen in der Region. Russland könne von der Vertiefung der Beziehungen genauso profitieren wie Nordkorea, sagt Stephen Blank, Forscher des in Washington ansässigen Thinktanks "38 North". Für Moskau gehe es um die Zukunft seiner großen Infrastruktur- und Energieprojekte sowie darum, seine politische und diplomatische Schlagkraft in der Region zu erhalten.

"Nordkorea hofft darauf, dass die russische Unterstützung dazu beitragen wird, seine wirtschaftliche Lage zu verbessern und seine Verhandlungsstrategie politisch zu unterstützen, die greifbare Gewinne für Nordkorea bringen kann", so Blank. "Im Gegenzug dürfte Moskau Gegenleistungen verlangen - etwa in Form der Zusage Nordkoreas, die festgefahrenen Programme wieder in Gang zu setzen und seine Rolle bei zukünftigen Verhandlungen über die Lage in Korea zu stärken."

"Wir sollten den Wunsch Moskaus, in diesem Prozess als entscheidender Akteur zu  erscheinen und seine Bereitschaft, Kim zu unterstützen, nicht unterschätzen", so Bald. "Denn so könnte sich Russland mit Blick auf die stets sich entwickelnde koreanische Halbinsel eine Rolle sichern."