Grenze bald dicht?

Die nordkoreanische Volksarmee will vom 1. Dezember an alle Übergänge an der militärischen Demarkationslinie strikt einschranken und sperren, heißt es in einer Erklärung, die von nordkoreanischen Medien veröffentlicht wurde. Die Schließung der Grenze sei nur ein erster Schritt, heißt es weiter. Südkorea bedauerte die Ankündigung und forderte Nordkorea auf, den Dialog wieder aufzunehmen.

Als Grund nannten die Streitkräfte eine "Politik der Konfrontation" Südkoreas. Vereinbarungen, die auf innerkoreanischen Gipfeln 2000 und 2007 getroffen wurden, würden nicht eingehalten. Trotz Warnungen habe Südkorea die Konfrontation aber das "Niveau der Gefahr" hinaus getrieben.

Spannungen seit Amtsantritt von Lee Myung Bak

Nordkorea hatte bereits in den vergangenen Wochen den Ton gegenüber Südkorea verschärft und mit dem Abbruch aller Beziehungen gedroht. Das Verhältnis beider Staaten hat sich sei dem Antritt des konservativen südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak Ende Februar spürbar abgekühlt. Lee vertritt einen härteren Kurs gegen Pjöngjang als sein Vorgänger. Unter anderem macht er eine wirtschaftliche Zusammenarbeit vom Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms abhängig. Vor Lees Antritt hatte der Süden laute Kritik an der Lage in dem hochgerüsteten Nachbarland weitgehend vermieden.

Für Verstimmung im Norden haben zuletzt auch südkoreanische Menschenrechtsgruppen gesorgt, die per Ballon kritische Flugblätter über die schwer bewachte Grenze schickten. Die Berichte über den Gesundheitszustand des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il hätten die Sorgen darüber verstärkt, hieß es in Regierungskreisen. Im Westen wird spekuliert, dass Kim einen Schlaganfall erlitten haben könnte, Pjöngjang bestreitet das.

Völkerrechtlich befinden sich die beiden Länder noch im Kriegszustand, da seit dem Ende des Korea-Kriegs 1953 noch kein Waffenstillstandsabkommen geschlossen wurde. Im Oktober vergangenen Jahres aber haben Nord- und Südkorea eine Erklärung über Frieden und den Ausbau der Wirtschaftskooperation unterzeichnet. Zum ersten Mal seit dem Krieg hatten die Länder den regelmäßigen Eisenbahnbetrieb für Güterzüge über die Grenze aufgenommen.

Energielieferungen nicht betroffen

Sollte Nordkorea seine Ankündigung wahr machen, könnte der Grenzverkehr vollständig zum Erliegen kommen. Die Erklärung aus Pjöngjang bedeute aber nicht "notwendigerweise eine vollständige Schließung der Grenzübergänge", sagte ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums in Seoul. Die Wortwahl der Ankündigung ließe viel Raum für Interpretationen.

Die Energielieferungen an den Norden, Teil der Atomtechnologie-Vereinbarung, sind ohnehin von einer möglichen Grenzschließung nicht betroffen: Sie erfolgen per Schiff und sollen weitergehen.