Nordkoreas Nuklearprogramm beeinflusst fast alles

Der Besuch des indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono in der Demokratischen Volksrepublik Nordkorea am Mittwoch (7.6.) bekam international wenig Beachtung. Doch er ist beispielhaft für die Veränderungen, die es in Nordkoreas Politik und bei den Nachbarstaaten gegeben hat, seit das kommunistisch regierte Land im Herbst 2002 zugegeben hat, unerlaubt Atomwaffen entwickelt zu haben.

Neben den USA haben auch die Europäische Union und Japan nach Beginn der Nuklearkrise ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land auf Eis gelegt. "Nordkorea versucht nun, dieses Problem zu kompensieren, indem es mit anderen Staaten in der Region verstärkt Handel treibt", sagt Hans-Joachim Schmidt, Nordkorea-Experte bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt. Neben Indonesien sind noch Thailand und Indien als bedeutende Handelspartner in Südasien hinzugekommen.

China hat den Stillstand der Gespräche genutzt

Besonders die Volksrepublik China hat ihren Im- und Export zum kleinen Nachbarstaat kontinuierlich erhöht. Lag der Außenhandel zwischen beiden Staaten 2003 noch bei etwas über einer Milliarde US-Dollar, stieg er 2004 auf 1,37 Milliarden an. 2005 erreichte der Im- und Export 1,58 Milliarden US-Dollar. "China hat den Stillstand der Sechs-Parteien-Gespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm genutzt, um seine eigenen Modernisierungsbestrebungen in Nordkorea voran zu bringen und um größeren Einfluss zu gewinnen, vor allem wirtschaftlich", sagt Schmidt von der HSFK.

Der südkoreanische Nachbar

Nach China ist Südkorea der bedeutendste Handelspartner für die Regierung in Pjöngjang, auch hier nimmt der Außenhandel zu. Südkorea ist der wichtigste Lieferant von Düngemitteln für das arme Land, das seine Bevölkerung alleine nicht mehr ernähren kann. Am Montag (5.6.) haben die beiden Länder zudem vereinbart, dass Seoul den nördlichen Bruderstaat in der Leichtindustrie wie der Schuh- und Textilherstellung unterstützen soll. Doch wegen der unterschiedlichen politischen Systeme des demokratischen Südens und des diktatorischen Nordens bleiben die beiden Staaten stärker auf Distanz. Nordkorea und das ebenfalls kommunistische China haben nicht nur wirtschaftlich deutlich mehr Gemeinsamkeiten.

Druck aus Peking

Ohne das chinesische Engagement hätte es vermutlich auch kein "Joint Statement" - keine Rahmenvereinbarung über die künftige Regelung der nordkoreanischen Nuklearkrise - in der vierten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche am 19. September 2005 gegeben. "China hat Druck auf Nordkorea und auf die USA ausgeübt", weiß Schmidt, der sich bei der HSFK vor allem mit Rüstungskontrolle und Abrüstung und dabei auch mit Nordkorea beschäftigt.

Nachdem Nordkorea im Oktober 2002 gegenüber einer US-Delegation die Existenz eines Programms zur Urananreicherung eingeräumt hatte, trat Pjöngjang Anfang 2003 aus dem Atomwaffensperrvertrag aus, der die Kontrolle der zivilen Nukleartechnik aller Mitgliedsländer regelt. Ende August 2003 begann in Peking die erste Runde der so genannten Sechs-Parteien-Gespräche. Bei den Verhandlungen soll eine Lösung für das Ende des nordkoreanischen Atomprogramms gefunden werden. Teilnehmer sind Nordkorea, die USA, Südkorea, China, Russland und Japan. Seit dem "Joint Statement" vom September 2005 ruhen die Gespräche, weil die in der Erklärung nur diplomatisch mühsam überdeckten Gegensätze zwischen den USA und Nordkorea kurz danach sofort wieder offen sichtbar wurden.

Zunehmendes Interesse an weiteren Gesprächen

Am 18. Mai schrieb die US-Zeitung "New York Times", dass die USA mit ihrem Vorschlag für ein Friedensabkommen fertig seien, das die seit 1953 bestehende Vereinbarung über einen Waffenstillstand zwischen Nord- und Südkorea ersetzen soll. Einzelheiten zum "Peace Regime", das neben Energiehilfen oder Ersatz für Leichtwasserreaktoren nur ein Element

des "Joint Statement" ist, wurden nicht genannt. Am 1. Juni gab das nordkoreanische Außenministerium bekannt, man sei bereit, über alle Elemente des "Joint Statement" zu reden, behalte sich aber jedes Mittel vor, um das eigene Existenzrecht zu sichern. Für Schmidt von der HSFK zeigen beide Erklärungen, dass Washington und Pjöngjang wieder zunehmend daran interessiert sind, miteinander ins Gespräch zu kommen. Haupthindernis sind jedoch die US-Finanzsanktionen. "Die Frage ist nun, wie kann man das für beide Seiten gesichtswahrend umschiffen?", so der Friedensforscher.

Die Beziehungen zu den anderen Teilnehmern der Sechser-Runde sind ebenfalls von Nordkoreas Nuklearprogramm überschattet. Japan hat seine Wirtschaftkontakte deutlich reduziert, es gibt noch immer keine offiziellen diplomatischen Beziehungen. Allerdings existieren indirekte Kanäle über die japanische und nordkoreanische Botschaft in der chinesischen Hauptstadt Peking. Auch durch die Interessenvertretung für Nordkoreaner in Japan, "Shongryon", bestehen Kontakte.

Russlands Beziehungen zum Regime in Pjöngjang mussten nach dem Ende der Sowjetunion 1990 neu gestaltet werden. Am 9. Februar 2000 wurde ein neuer Vertrag über Freundschaft, gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit unterzeichnet. Moskau ist sehr daran interessiert, eine Gaspipeline und eine Eisenbahnlinie durch Nordkorea zu legen, um Südkorea mit Energie zu versorgen.

Unbekannte Waffenexporte

Während es über die veränderten Beziehungen Nordkoreas zu den bisher erwähnten Staaten recht gute Informationen und Angaben gibt, gelten die militärischen Exporte Nordkoreas als "Blackbox". "Darüber weiß man fast nichts", sagt Rüstungsexperte Schmidt. In den Iran, den Jemen, nach Kuba, Pakistan, Ägypten und in einige afrikanische Staaten sollen die Waffen gehen. Nordkorea soll sich seit 2002 bemüht haben, diese Beziehungen auszubauen. Ob der Handel seitdem zugenommen hat, ist laut Schmidt unklar. Geheimdienste gehen von Geschäften im Wert von bis zu einer Milliarde US-Dollar pro Jahr aus.

Die Sechs-Parteien-Gespräche werden wohl erst nach der Sommerpause fortgesetzt, dann sollen die Länder ihre Vorschläge für die verschiedenen Teile des "Joint Statement" auf den Tisch legen und darüber beraten. Ergebnisse sind nicht so bald zu erwarten. "Nordkorea und China werden sicherlich genau beobachten, ob und wie es in einem neuen multilateralen Forum zu bilateralen Gesprächen zwischen den USA und dem Iran kommt", sagt Hans-Joachim Schmidt von der HSFK. Das könnte auch die Verhandlungslage für Pjöngjang verändern.