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Überraschungserfolg für Pegida

8. Juni 2015

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden hat die CDU eine deutliche Niederlage erlitten. Für die anti-islamische Pegida-Bewegung stimmten fast zehn Prozent. Die Wahl entscheidet sich aber erst im zweiten Durchgang.

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Die Pegida-Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Tatjana Festerling, spricht während einer Kundgebung auf dem Altmarkt in Dresden (Foto: Sebastian Kahnert/dpa)
Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling überraschte mit rund zehn Prozent der StimmenBild: picture-alliance/dpa/S. Kahnert

Die CDU verliert voraussichtlich ihren letzten Oberbürgermeister-Posten in einer deutschen Großstadt mit mindestens 500.000 Einwohnern. Ihr Kandidat, Sachsens Innenminister Markus Ulbig, kam bei der Wahl am Sonntag nur auf 15,4 Prozent der Stimmen.

Am besten schnitt SPD-Kandidatin Eva-Maria Stange mit 36 Prozent der Stimmen ab. Die Wissenschaftsministerin trat für ein rot-rot-grünes Bündnis an. Hinter Stange landete Dirk Hilbert (FDP), der als Unabhängiger für ein bürgerliches Bündnis eintritt. Er erhielt 31,7 Prozent der Stimmen. Nach dem Rücktritt der bisherigen Amtsinhaberin Helma Orosz hatte er den Posten kommissarisch übernommen.

Pegida-Nachwehen oder Renaissance?

Fast jeder zehnte Wähler stimmte für Tatjana Festerling (Artikelbild), die Kandidatin der anti-islamischen Pegida ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes"). Sie erhielt 9,6 Prozent der Stimmen. In den Umfragen vor der Wahl hatte die frühere AfD-Politikerin Festerling, die auch von der rechtextremen NPD unterstützt wurde, nur bei etwa zwei Prozent gelegen. Im Wahlkampf hatte Festerling auch gegen Asylbewerber und Homosexuelle Stimmung gemacht.

Die Pegida-Kundgebungen in der sächsischen Landeshauptstadt hatten lange für Schlagzeilen gesorgt. Mit der Kandidatur in ihrer Hochburg Dresden wollte die die anti-islamische Bewegung den Versuch unternehmen, auch in der Kommunalpolitik Fuß zu fassen. Nachdem sie sich zu Jahresbeginn aufgespalten hatte, war es in den vergangenen Monaten ruhiger um Pegida geworden. Zu den Kundgebungen, die zwischenzeitlich bis zu 25.000 Menschen mobilisiert hatten, kamen zuletzt nur noch rund 2000 Anhänger.

Entscheidender Wahlgang im Juli

Wenig Erfolg hatte der Kandidat der AfD (Alternative für Deutschland), Stefan Vogel. Er konnte lediglich 4,8 Prozent erringen.

Da kein Bewerber die absolute Mehrheit erreichte, ist ein zweiter Wahlgang nötig. Er findet am 5. Juli statt. Dann gewinnt derjenige Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl.

sp/stu (dpa, afp)