Obama beginnt zweite Amtszeit
20. Januar 2013
Rund zweieinhalb Monate nach seinem Wahlsieg über den Republikaner Mitt Romney hat der Demokrat Barack Obama seine zweite Amtszeit als US-Präsident angetreten. Kurz vor Mittag (Ortszeit) hat er in einer privaten Zeremonie im "Blue Room" des Weißen Hauses seinen Amtseid vor dem Vorsitzenden Richter des Supreme Court, John Roberts, abgelegt. Der 51-Jährige kann nun vier weitere Jahre regieren. Danach darf Obama sich laut Gesetz nicht erneut für das Präsidentenamt bewerben.
Wenige Stunden zuvor war auch US-Vizepräsident Joe Biden für eine zweite Legislaturperiode vereidigt worden. Der 70-Jährige legte den Schwur im engsten Kreis in Anwesenheit von Richterin Sonia Sotomayor, ebenfalls vom Supreme Court, in seiner Residenz in Washington ab. Könnte Obama sein Amt nicht mehr ausüben, würde der Vize an seine Stelle als Staatschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte treten. Zuletzt geschah dies 1974, als Gerald Ford den zurückgetretenen Richard Nixon ersetzte.
Tradition erfordert zweite Vereidigung
Zwar verlangt die Verfassung der USA, dass die Amtseide am 20. Januar abgelegt werden. Traditionell wird aber vermieden, die öffentlichen Feierlichkeiten zur Amtseinführung auf einen Sonntag zu legen. Deshalb werden Obama und Biden am Montag vor dem Capitol den Schwur für die Öffentlichkeit wiederholen. Rechtlich bindend sind jedoch nur die Schwüre am heutigen Sonntag. Der letzte Präsident, der den Amtseid an zwei Tagen ablegte, war 1985 Ronald Reagan.
In Washington wird das historische Ereignis der Amtseinführung traditionsgemäß mit einem Riesenspektakel gefeiert. Bis zu 800.000 Zuschauer werden zu der öffentlichen Zeremonie erwartet. Schon am Wochenende herrschte in der US-Hauptstadt der Ausnahmezustand. Zahlreiche Straßen waren abgesperrt. Rund 13 000 Soldaten sollen für die Sicherheit und den reibungslosen Ablauf der Feierlichkeiten sorgen.
Nach der Vereidigungsrede am Montag nehmen Obama und seine Frau Michelle an einer Parade über die Pennsylvania Avenue zum Weißen Haus teil. In der Nacht zum Dienstag wird die Inauguration mit zahlreichen Bällen in Washington ausklingen. Am Dienstagmorgen folgt eine kirchliche Andacht, am Abend dann ein weiterer Ball - diesmal im Kreis des Obama-Mitarbeiterstabs.
Große Herausforderungen
Danach beginnt für Obama der politische Alltag der zweiten Amtszeit - mit einer Reihe von Herausforderungen. So stehen im US-Senat die Bestätigungsverfahren zur Berufung von John Kerry als neuem Außenminister und vom Republikaner Chuck Hagel als künftigem Pentagonchef an. Außerdem muss Obama versuchen, umstrittene Vorschläge für Verschärfungen der US-Waffengesetze als Konsequenz des Schulmassakers von Newtown im Kongress durchzubringen. Darüber hinaus kommt auf den Präsidenten eine neue Runde im Streit mit den Republikanern um ein Sparprogramm zum Defizitabbau zu.
GD/qu (dpa, afp, dapd)