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Obama bei OAS-Treffen auf verlorenem Posten

14. April 2012

Zeitenwende auf dem amerikanischen Kontinent? Die unumstrittene Führungsrolle der USA scheint passé. Die Lateinamerikaner mucken politisch auf und schielen wirtschaftlich längst nach Asien.

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US Präsident Barack Obama auf dem OAS-Gipfel in Kolumbien (Foto: rtr)
US Präsident Barack Obama OAS-GipfelBild: Reuters

"Das ist der letzte Amerika-Gipfel - es sei denn, Kuba wird die Teilnahme gestattet", sagte der bolivianische Außenminister David Choquehuanca der Nachrichtenagentur AP. Seine Kollegen aus Venezuela, Argentinien und Uruguay drohen bereits, die Präsidenten ihrer Länder könnten die Abschlusserklärung des Treffens in Kolumbien nicht unterzeichnen, würden die USA und Kanada ihr Veto gegen eine künftige Gipfelteilnahme Kubas aufrechterhalten.

Streit um Kuba spaltet Gipfel

US-Präsident Barack Obama steht mit seiner Haltung zu Kuba auf verlorenem Posten. Lediglich Kanada ist noch bereit, der kommunistischen Führung der Karibikinsel auch künftig die Teilnahme an dem Regionalforum zu verweigern. Eigentlich sollten 33 Staats- und Regierungschefs am diesjährigen Amerika-Gipfel in der Hafenstadt Cartagena teilnehmen, doch Ecuadors Staatschef Rafael Correa boykottiert den Gipfel aus Protest gegen den Ausschluss Kubas.

Seit 1962 ruht Havannas Mitgliedschaft in der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), die den Gipfel organisiert. Im Jahr 2009 wurde von der Generalversammlung der OAS eine Resolution verabschiedet, die Kuba die Rückkehr in die Staatengemeinschaft ermöglichen sollte. Dennoch blockierten die USA nach Angaben der venezolanischen Delegation zwei Paragraphen im Entwurf der Abschlusserklärung. Darin wird zum einen der Wunsch nach einer Einladung des sozialistischen Kubas zu künftigen Amerika-Gipfeln ausgedrückt und zum anderen ein Ende des US-Embargos gegen Kuba angemahnt.

Die USA werden kaum noch gebraucht

Mit dem wachsenden Handelsvolumen mit China verlieren die USA für viele lateinamerikanische Staaten ihre Position als wichtigster Partner. "Die meisten Staaten halten die USA bezüglich ihrer Bedürfnisse für immer weniger relevant. Sie beobachten eine nachlassende Fähigkeit, Strategien für die wichtigsten Themen vorzuschlagen und durchzuführen", heißt es in einem Bericht des Forschungsinstituts Inter-American Dialogue.

Dennoch appelliert der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos an die USA, sich in der Region zu engagieren. "Die Vereinigten Staaten sollten einsehen, dass ihre langfristigen strategischen Interessen nicht in Afghanistan oder Pakistan liegen, sondern in Lateinamerika", sagte Santos bei einem parallel stattfindenden Wirtschaftsgipfel.

Weitere Sackgassen zeichnen sich ab

Doch auch in anderen Bereichen liegt Obama mit den Kollegen aus Lateinamerika über Kreuz: Ein wichtiges Thema des Treffens wird wohl die Diskussion über die Legalisierung von Drogen werden, die Obamas Regierung strikt ablehnt. Außerdem muss Obama damit rechnen, dass er zur Minderheit gehört, wenn er die argentinischen Ansprüche auf die britischen Falklandinseln zurückweist.

rb/qu (afp, dapd, dpa)