Obama spricht mit Putin über Syrien
14. Februar 2016Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama haben sich bei einem Telefonat nach Angaben aus Moskau für weitere Verhandlungen über eine baldige Waffenruhe in Syrien ausgesprochen. Die Staatsoberhäupter lobten ausdrücklich die am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz erzielten Ergebnisse, teilte der Kreml mit.
Putin habe erneut für eine internationale Anti-Terror-Koalition in Syrien geworben, hieß es weiter. Enge Kontakte zwischen den Verteidigungsministerien Russlands und den USA seien weiterhin nötig - etwa auch für humanitäre Hilfe in dem Bürgerkriegsland. Dazu würden die Behörden beider Länder künftig noch intensiv zusammenarbeiten. Russland stützt das Regime in Damaskus mit Luftangriffen. Der Westen wirft Moskau vor, auch Zivilisten und die Opposition zu treffen.
Russland, die USA und wichtige Regionalmächte wie der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien hatten sich in der Nacht auf Freitag in München auf das Ziel einer Feuerpause in Syrien geeinigt, die innerhalb von einer Woche in Kraft treten soll. Ausgenommen sind Angriffe auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und die Al-Nusra-Front, einen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida.
Gedämpfte Hoffnungen
Kurz nach der Münchner Syrien-Konferenz hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow die Hoffnungen auf eine baldige Waffenruhe jedoch gedämpft. Als er gefragt wurde, wie hoch er auf einer Skala von 1 bis 100 die Chance einschätze, dass es wirklich zu einer Feuerpause komme, sagte Lawrow nach einer sehr ausführlichen Antwort: "49". US-Außenminister John Kerry warnte vor einem Scheitern der Münchner Einigung.
Unterdessen erklärte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, er hoffe auf ein möglichst rasches Ende des Syrien-Kriegs. Solange dort kein Frieden herrsche, seien alle anderen Maßnahmen im Kampf gegen die Flüchtlingskrise unzureichend. "Meinen Informationen aus Syrien zufolge sind die Hilfsorganisationen darauf vorbereitet, überall binnen 24 Stunden aktiv zu werden", sagte Grandi der DW. "Aber wir warten noch auf Antworten der Konfliktparteien und wir sind noch wegen der Sicherheitslage in einigen Regionen besorgt." UN-Schätzungen zufolge sind in 50 belagerten Orten in Syrien etwa 400.000 Menschen eingeschlossen.
Der libanesische Ministerpräsident Tammam Salam berichtete auf der Konferenz, sein Land habe bei ursprünglich vier Millionen Einwohnern inzwischen 1,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Er betonte deshalb: "Wir sind am Limit."
In ihrem Telefonat sprachen Putin und Obama dem Kreml zufolge auch über den Krieg in der Ostukraine. Dabei habe der russische Präsident von der Führung in Kiew gefordert, die vor einem Jahr in Minsk vereinbarten Punkte umzusetzen. Dazu gehört ein Sonderstatus für die Separatistengebiete. Unter Vermittlung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten sich die Konfliktparteien am 12. Februar 2015 auf einen Friedensplan geeinigt. Für die schleppende Umsetzung geben sich die prowestliche Regierung in Kiew und die prorussischen Aufständischen gegenseitig die Schuld.
stu/as (afp, dpa, rtr)