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Obamas ehrgeizige Klimapläne

2. August 2015

Mit Superlativen wird aus dem Weißen Haus nicht gespart, wenn es um die neueste Ankündigung des US-Präsidenten geht. In einem Video auf Facebook erklärt Barack Obama, was er dem Klimawandel entgegensetzen will.

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Fabrikqualm über dem Kapitol (Foto: "picture-alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Obama nannte seinen Klimaplan in dem Video den "größten, wichtigsten Schritt, den wir je getan haben", um den Klimawandel zu bekämpfen. Er hatte schon zuvor die Klimapolitik zu einem zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt. "Der Klimawandel ist längst kein Problem der folgenden Generationen – nicht mehr", so der US-Präsident in seiner Videobotschaft. Die Details der geplanten Maßnahmen will Obama aber erst am Montag bekannt geben.

Treibhausgase noch stärker reduzieren

Nur soviel ist schon jetzt bekannt: Obama hat die Energieversorger im Visier, denn diese seien in den USA "die größte Einzelquelle" schädlicher Kohlendioxidemissionen. Insgesamt will der US-Präsident die Treibhausgasemissionen in den USA bis 2030 um 32 Prozent reduzieren - im Vergleich zu 2005. Damit geht Obama über seinen ursprünglichen Plan hinaus, den CO2-Ausstoß um 30 Prozent zu reduzieren. Vorausgegangen waren nach Angaben von Mitarbeitern aus dem Weißen Haus umfangreiche Gespräche mit Umweltorganisationen und der Energiewirtschaft.

Demnach sollen die Bundesstaaten auch ein Jahr mehr Zeit haben - also bis 2018 -, um ihre Pläne zur Umsetzung der Klimaziele vorzulegen. Die Regierung verspricht denjenigen Staaten Vorteile, die den Einsatz von erneuerbaren Energiequellen wie Solar- und Windkraft bereits bis 2020 und 2021 erhöht haben.

Der Gegenwind ist schon zu spüren

Die Erderwärmung und der Kampf gegen die Folgen sind in den USA ein politisch hoch umstrittenes Thema. Die von Obama bereits seit längerem geplante Begrenzung des Kohlendioxidausstoßes heimischer Kraftwerke sorgt für Unmut bei den Republikanern. So haben die Gegner der Pläne schon angekündigt, vor Gericht eine einstweilige Verfügung dagegen erwirken zu wollen.

Im Dezember soll in Paris bei einer UN-Klimakonferenz ein umfassendes international verbindliches Klimaschutzabkommen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2020 beschlossen werden. Die USA spielen bei den Verhandlungen eine Schlüsselrolle.

fab/chr (ape, afp)