Olaf Scholz: "Putin wird nicht gewinnen"

In einer Fernsehansprache sagte der deutsche Kanzler: "Gerade erleben wir den Beginn eines Krieges, wie wir ihn in Europa in mehr als 75 Jahren nicht erlebt haben." Olaf Scholz sprach von einem "furchtbaren Tag für die Ukraine" und einem "düsteren Tag für Europa". Die Lage sei sehr ernst. Russlands Vorgehen sei ein Überfall auf ein unabhängiges souveränes Land. Das sei durch nichts und niemanden zu rechtfertigen. "Es ist der Versuch, Grenzen innerhalb Europas gewaltsam zu verschieben, ja vielleicht ein ganzes Land von der Weltkarte zu tilgen." All das geschehe nicht weit weg. "Zwei Flugstunden von Berlin entfernt sitzen gerade Familien in Luftschutzkellern. Frauen, Männer und Kinder bangen um ihr Leben."

Scholz: Putin allein verantwortlich für die Angriffe

Wladimir "Putin wird nicht gewinnen", sagte Scholz in seiner Fernseh-Ansprache. Die Ukrainer wollten Freiheit und Demokratie. Präsident Putin und "nicht das russische Volk hat sich für diesen Krieg entschieden. Er allein trägt dafür die Verantwortung. Dieser Krieg ist Putins Krieg." Ziel sei es, "der russischen Führung klar zu machen: Für diese Aggression wird sie einen hohen Preis zahlen."

Der Westen habe Putin immer wieder vor einem Krieg gewarnt, mit dem er auch seinem eigenen Land und Volk Schaden zufüge, so Scholz. Doch Putin habe die diplomatischen Versuche "in den Wind geschlagen". Scholz appellierte an Putin: "Stellen sie die Kampfhandlungen unverzüglich ein. Ziehen sie die russischen Truppen aus der Ukraine zurück. Widerrufen sie die völkerrechtswidrige Anerkennung der Gebiete Donezk und Luhansk!"

Rückfall in das 19. Jahrhundert und die Zeit vor 1989

Die Verbündeten hätten bis zuletzt auf Dialog gesetzt, so Scholz: "Wir hatten Hoffnung, aber wir waren nicht naiv." Man sei in Absprache mit EU, NATO und G7 auf den Ernstfall vorbereitet gewesen. Den Sanktionen, die bereits nach Anerkennung der sogenannten "Volksrepubliken" erlassen wurden, würden nun weitere folgen.

Der russische Präsident wolle die Zeit zurückdrehen. "Aber es gibt kein Zurück in die Zeit des 19. Jahrhunderts, als Großmächte über die Köpfe kleinerer Staaten hinweg entschieden", sagte Scholz. Es gebe auch kein Zurück in die Zeit des Kalten Krieges, als Supermächte die Welt unter sich aufteilten in Einflusszonen. "Und es gibt auch kein Zurück in die Zeit vor 1989." Damals hätten sich Bürgerinnen und Bürger Freiheit und Demokratie erkämpft - "auch in Deutschland und der Ukraine".

Scholz: NATO wird alle ihre Mitglieder verteidigen

Der Bundeskanzler warnte Russland davor, nach dem Angriff auf die Ukraine weitere Länder ins Visier zu nehmen. Er betonte die Entschlossenheit der NATO, eine Ausweitung des von Russland begonnenen Krieges gegen die Ukraine zu verhindern. Darüber sei er sich mit den amerikanischen und europäischen Partnern einig. Putin sollte die Entschlossenheit der NATO nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen. Das gelte für das Baltikum, Polen, die Slowakei oder Bulgarien und Rumänien.

qu/kle (dpa, rtr, afp, epd, Bundeskanzleramt)