Gandhi tritt wegen Wahlniederlage zurück
3. Juli 2019
Angesichts der Niederlage bei der Parlamentswahl in Indien hat Oppositionsführer Rahul Gandhi seinen Rücktritt als Vorsitzender der Kongresspartei erklärt. Für die Zukunft der Partei sei es unerlässlich, die Verantwortung für das Ergebnis zu übernehmen, teilte der 49-Jährige in einer auf Twitter verbreiteten Erklärung mit. Er lehnte es darin auch ab, einen Nachfolger zu nominieren. Gandhi war erst im Dezember 2017 Chef der langjährigen Regierungspartei geworden.
Rahul Gandhi ist der Urenkel des ersten indischen Premierministers, Jawaharlal Nehru; seine Großmutter Indira Gandhi und sein Vater Rajiv Gandhi hatten das Amt ebenfalls inne. Die säkulare Kongresspartei (Indian National Congress - INC) hatte das Land seit der Unabhängigkeit Indiens von Großbritannien im Jahr 1947 die meiste Zeit regiert. Bei der jüngsten Wahl hatte sie nur 52 Sitze geholt. Großer Sieger war, wie schon 2014, die hindu-nationalistische BJP (Bharatiya Janata Party - Partei des indischen Volkes) von Premier Narendra Modi, die 303 der 545 Sitze im Unterhaus des Parlaments gewann.
Gandhi: BJP hat Staatsapparat missbraucht
Gandhi übte in seiner Erklärung Kritik an der BJP und warf Modi vor, den Staatsapparat missbraucht zu haben, um die Wahl für sich zu entscheiden. Die Regierungspartei steht immer wieder wegen des Vorwurfs in der Kritik, religiöse Minderheiten zu benachteiligen, demokratische Kontrollinstitutionen zu schwächen und die Presse zu gängeln.
In der mit etwa 1,3 Milliarden Einwohnern bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt war in sieben Phasen über knapp sechs Wochen vom 11. April bis zum 19. Mai abgestimmt worden. Rund 900 Millionen Menschen waren wahlberechtigt. Die Beteiligung lag bei rund 67 Prozent.
sti/rb (afp, ap, dpa, rtr, epd)