Ostasien rüstet auf
13. Januar 2014
Pünktlich zum neuen Jahr ist das erste von sechs russischen Jagd-U-Booten der Kilo-Klasse im Tiefseehafen von Cam Ranh in Vietnam eingetroffen. "Hanoi", so der Name des ersten Bootes, wird von Presse und Regierung in Vietnam gefeiert. Die Ankunft markiere "einen gewaltigen Fortschritt für die Verteidigungsfähigkeit Vietnams", so Carlyle A. Thayer. Der emeritierte australische Vietnamexperte von der Universität New South Wales fährt fort: "Das vietnamesische Militär kann nun in vier Dimensionen operieren: An Land, auf See, in der Luft und unter Wasser."
Vietnam gehört damit neben Indonesien, Singapur und Malaysia zu den U-Boot-Nationen Südostasiens. Allerdings würde bis zum effektiven Einsatz der U-Boote noch einige Zeit vergehen, so Thayer weiter. Es fehle noch an einer strategischen Gesamtplanung, ausgebildeten Seeleuten und technischem Know-how. "Technische Unterstützung durch Russland wird für mindestens zehn Jahre notwendig sein - wenn nicht länger."
Eindeutiger Trend
Vietnam folgt mit dem Kauf der U-Boote einem allgemeinen Trend der Region. Der erste chinesische Flugzeugträger kreuzt seit September 2012 im Ostchinesischen Meer, Japan kündigt an, bis 2015 einen Helikopter-Träger in Dienst zu stellen. "Im gesamten asiatischen-pazifischen Raum findet eine Aufrüstung und militärische Modernisierung statt." Zu diesem Ergebnis kommt eine hochkarätig besetzte Expertenrunde der Körber-Stiftung im November 2013.
Als Gründe für Eskalation und Aufrüstung identifizieren die Experten den wirtschaftlichen Erfolg der ostasiatischen Staaten. "Zum einen steigt das Interesse der Anrainerstaaten an der Erschließung neuer Rohstoffquellen. Zum anderen vergrößert sich der Spielraum für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben." Seit Jahren streiten die Anrainer des Ost- und Südchinesischen Meeres daher um Inseln und ganze Inselgruppen, die Ansprüche auf Rohstoffe und Fischgründe begründen könnten oder von strategischer Bedeutung sind.
Innenpolitische Wirkung
Asienexperte Gerhard Will von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik sieht die Aufrüstung und Modernisierung der Seestreitkräfte mit Skepsis. "Vom Militärstrategischen muss man sagen: ein Gleichgewicht wird sich da nicht herstellen lassen." Die Volksrepublik China allein verfüge über 60 U-Boote. Mit den zwei bis sechs Booten, die Vietnam, Malaysia, Singapur und Indonesien aufbieten könnten, könne es also nicht ernsthaft um den Aufbau eines militärischen Gegengewichts gehen. Allenfalls könne Vietnam den Preis einer militärischen Auseinandersetzung in die Höhe treiben, wie der australische Sicherheitsexperte Thayer schreibt: "Vietnam kann das Risiko schwerwiegender Konsequenzen für einen möglichen Gegner erhöhen."
Die U-Boote haben vermutlich ein anderes Ziel. "Diese Ankäufe sind mehr als innenpolitische Machtdemonstration zu verstehen", sagt Will. Darauf deute auch die überschwängliche Berichterstattung in den vietnamesischen Medien hin. Die Kommunistische Partei Vietnams steckt seit Jahren in einer Legitimitätskrise. Der Kauf der U-Boote soll demonstrieren, dass die Partei die Interessen des Landes mit allen Mitteln verteidigt.
Erhöhtes Risiko
Doch das innenpolitische Manöver birgt außenpolitische Risiken. "Diese Strategie des militärischen Aufrüstens ist gefährlich, solange es keinen Rahmen, keine Sicherheitsarchitektur gibt und jeder bestrebt ist, immer mehr militärische Kräfte ins Spiel zu bringen", so Will.
Erst im Dezember 2013 wäre es im Ostchinesischen Meer beinah zu einer Kollision zwischen einem Begleitschiff des chinesischen Flugzeugträger Liaoning und dem US-amerikanischen Schiff USS Cowens gekommen. Will erinnert an den Höhepunkt des Kalten Krieges. 1972 hatten sich die USA und die UdSSR in einem Abkommen darauf geeinigt, wie sich ihre Kriegsschiffe bei Begegnungen in internationalen Gewässern zu verhalten hätten, um einem Vorfall mit unabsehbaren Folgen vorzubeugen.
Verhaltenskodex nötig
Eine Vereinbarung, wie es sie zwischen den USA und der UdSSR in der Zeit des Kalten Krieges gegeben hat, sei auch jetzt zwingend notwendig, so Will, "denn das Seegebiet, von dem wir sprechen, ist sehr viel kleiner als damals, wo es um den Atlantik und den Pazifik ging." Allerdings müsste es multilateral sein. "Ein solches Abkommen müsste für ganz Ostasien gelten."
Nichts dergleichen ist in Sicht. Noch nicht einmal der Verband der südostasiatischen Nationen (ASEAN) hat für seine Mitglieder verbindliche Richtlinien geschaffen, obwohl die ASEAN offiziell auch eine sicherheitspolitische Kooperation anstrebt. Noch viel weiter entfernt sind die Nationen Ostasiens von einem vielbeschworenen Verhaltenskodex (code of conduct), der umfassend seerechtliche Fragen von Hoheitsrechten über Schifffahrtsrouten bis zu Fischerei- und Bergbaurechten regeln würde.