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Palästinensische Spaltung: Abbas will "Versöhnungskomitee"

31. Juli 2023

Mit Israel - oder gegen Israel? Vor allem diese Frage bildet die Trennlinie zwischen den beiden größten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas. Präsident Abbas sucht eine Annäherung.

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Palästinenserpräsident Mahmud Abbas spricht an einem Konferenztisch, im Hintergrund die Flagge der Palästinensischen Autonomiegebiete
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei der Versöhnungskonferenz in der ägyptischen Stadt Al-AlamainBild: Thaer Ganaim/apaimages/IMAGO

Bei einem Treffen mit Hamas-Chef Ismail Hanija hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Bildung eines "Versöhnungskomitees" angekündigt. Er wolle damit den "Dialog fortsetzen" sowie "die Spaltung beenden und die nationale Einheit Palästinas erreichen", sagte Abbas in der ägyptischen Stadt Al-Alamain. Die Versöhnungsgespräche in der Küstenstadt nannte Abbas einen "ersten und wichtigen Schritt". Zuvor waren allerdings die Konflikte zwischen den beiden politischen Rivalen erneut deutlich zutage getreten.

Abbas hatte den Führungsanspruch seiner im Westjordanland regierenden Fatah innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) bekräftigt. Die PLO sei die "einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes", sagte er und forderte die Rückkehr "zu einem einzigen Staat, einem einzigen System, einer einzigen Gesetzgebung und einer einzigen legitimen Armee".

Hamas fordert "freie Wahlen"

Hamas-Chef Hanija forderte Abbas auf, die Zusammenarbeit mit Israel in Sicherheitsfragen zu beenden. Zudem müsse die PLO "neu gestaltet" und "ein neues inklusives Parlament auf der Basis freier demokratischer Wahlen gebildet werden". Hanija bestätigte die Gründung des Komitees, nannte aber keine Details.

Das Bild zeigt eine Protestveranstaltung der militant-islamistischen Hamas in Gaza vom April 2022
Die militant-islamistische Hamas beherrscht seit 2007 den GazastreifenBild: Mohammed Talatene/dpa/picture alliance

Auch beim Umgang mit Israel blieben Abbas und Hanija bei ihren unterschiedlichen Haltungen. Während sich der 87-jährige Abbas für "friedlichen Volkswiderstand" aussprach, rief Hamas-Chef Hanija zu "umfassendem Widerstand" auf.

Erbitterte politische Rivalen

Die PLO setzt sich für die Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates ein, der friedlich mit Israel koexistiert. Ihr gehören mehrere Gruppierungen an - nicht jedoch die radikalislamische Hamas und der Islamische Dschihad. Die Hamas ist eine militante islamistische Gruppe, die von Deutschland, der Europäischen Union, den USA und einigen arabischen Staaten als Terrororganisation eingestuft wird. Ihr Ziel ist die Beseitigung des israelischen Staates. Nach einem blutigen Bruderkrieg gegen die gemäßigtere Fatah hatte sie 2007 die alleinige Macht im Gazastreifen an sich gerissen.

Der vom Iran unterstützte militante Islamische Dschihad konkurriert mit der Hamas um die Vorherrschaft im Gazastreifen - und nahm nicht an dem Treffen teil.

rb/ack (AFP, dpa)