Paris fordert Aufklärung in BND-Abhöraffäre
12. November 2015
Frankreichs Präsident François Hollande hat von Deutschland Aufklärung über Angaben gefordert, sein Außenminister Laurent Fabius sei vom Bundesnachrichtendienst (BND) abgehört worden. "Wir verlangen, dass uns alle Informationen zur Verfügung gestellt werden", sagte Hollande beim EU-Afrika-Gipfel in Malta. "Es kann solche Praktiken zwischen Verbündeten nicht geben." Er äußerte sich zuversichtlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für Aufklärung sorgen werde.
"Wir haben gefordert und ich tue es erneut, dass uns alle Informationen übermittelt werden, weil wir nicht verstehen können, wie es ein derartiges Verhalten unter Freunden geben kann", führte Hollande weiter aus. Er habe dies bereits bei den Spionagevorwürfen gegenüber dem US-Geheimdienst gesagt und sage es erneut im Fall Deutschlands, so der Präsident.
"Indirektes" Ausspionieren
"Ich weiß, dass die Kanzlerin alles tun wird, um uns die genauen Umstände zu nennen, warum ein Minister der französischen Republik abgehört wurde", sagte Hollande. Sie habe ihm versichert, dass diese Praktiken aufgehört hätten, doch wolle er erneut die Bestätigung.
Auch der französische Außenminister Laurent Fabius forderte am Randes des Gipfeltreffens von Merkel Aufklärung. Sie habe ihm gesagt, ihrer Kenntnis nach sei dies "indirekt" erfolgt, "weil Personen abgehört wurden, die sich an mich gewendet haben könnten", sagte Fabius vor Journalisten in Valletta. "Wir werden jetzt beide Bilanz ziehen", so Fabius. "Ob nun in der einen oder der anderen Form: Es ist sehr unangenehm, abgehört zu werden."
Politisch brisante Spionageziele des BND
Am Mittwoch hatte rbb-Inforadio berichtet, dass der BND unter anderen Fabius und auch einen deutschen Diplomaten ausspionierte. Zudem seien mehrere internationale Institutionen abgehört worden, darunter der internationale Strafgerichtshof in Den Haag, die Weltgesundheitsorganisation WHO und das UN-Kinderhilfswerk Unicef. Vergangenen Monat war bekannt geworden, dass der BND möglicherweise in Verbindung mit dem US-Geheimdienst NSA bis Ende 2013 umfassend Verbündete Deutschlands ausgespäht haben soll.
pab/uh (afp, dpa)