Patt im Nordkorea-Poker
7. September 2018
Das Ausland wird sehr genau beobachten, wie Nordkoreas Führung am Sonntag den 70. Jahrestag der Staatsgründung zelebriert. Wird die staatliche Propaganda wieder den Aufstieg zur Atom- und Raketenmacht bejubeln? Werden bei der Militärparade durch die Hauptstadt Pjöngjang Langstreckenraketen gezeigt? Oder wird Führer Kim Jong Un auf solche Provokationen verzichten und lieber die zahlreichen Bauprojekte feiern, die in den letzten Monaten begonnen wurden?
Die Jubelfeiern kommen für Kim zu einem schwierigen Zeitpunkt. Er möchte das Wachstum ankurbeln, aber harte Sanktionen schnüren die Wirtschaft ein. Bessere Beziehungen zu den USA sollen dazu führen, dass die Fesseln gelockert werden. Doch drei Monate nach seinem historischen Treffen in Singapur kann sich Kim nicht mit US-Präsident Donald Trump auf den nächsten Annäherungsschritt einigen.
Kim und Trump beide "enttäuscht"
Gegenüber einem südkoreanischen Sondergesandten machte Kim am Mittwoch seine Frustration über den Stillstand deutlich. Nordkorea habe doch "erste notwendige Schritte zur Denuklearisierung" unternommen. Damit dürften die Schließung des Atomtestgeländes und der Abbau einer Raketenabschussbasis gemeint sein. Sein guter Wille müsse anerkannt werden, soll Kim gesagt haben. Das ist ein Hinweis auf das erhoffte Ende des Kriegszustandes zwischen Nordkorea und den USA. Tatsächlich haben beide Länder in ihrer Singapur-Deklaration vereinbart, sich zu neuen Beziehungen zu bekennen. Angeblich hatte Präsident Trump in Singapur sogar Kim versprochen, bald eine Erklärung zum offiziellen Ende des Korea-Krieges zu unterzeichnen.
Doch Trump beließ es dabei, US-Militärmanöver mit Südkorea auf Eis zu legen. Dann deuteten Geheimdienstberichte darauf, dass Nordkorea weiter Spaltmaterial herstelle und Raketen baue. Anfang August verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen zwei hohe Funktionäre aus Nordkorea. Schließlich sagte Trump Ende August eine Reise von Außenminister Mike Pompeo nach Pjöngjang ab. Es gebe "keine ausreichenden Fortschritte bei der Denuklearisierung", teilte Trump mit. Angeblich hatte Nordkoreas Geheimdienstchef Kim Yong Chol nach Washington übermittelt, Pompeo müsse bei seiner Reise "etwas bieten". Doch die USA verlangen von Nordkorea zuerst neue, konkrete Abrüstungsschritte.
Druck aus Peking und Seoul
In dieses Patt könnte in den nächsten Wochen Bewegung kommen. Sowohl China als auch Südkorea verstärken den Druck auf Kim, Kompromisse zu machen. So hat Chinas Präsident Xi Jinping die nordkoreanische Einladung zu den Jubiläumsfeiern am Sonntag abgelehnt. Stattdessen wurde der Vorsitzende des Parlaments, Li Zhanshu, nach Pjöngjang geschickt. Analysten deuten dies als Signal aus Peking, dass Nordkorea sich keine Hoffnungen machen sollte, die Wirtschaftssanktionen würden vorzeitig gelockert.
Wegen des erbitterten Handelsstreits mit den USA will China auch den Eindruck von zu großer Nähe zu Nordkorea vermeiden. Trump hatte China vorgeworfen, die Sanktionen gegen Nordkorea klammheimlich aufzuweichen und dies als Druckmittel in den Handelsgesprächen zu benutzen. China hat diesen Vorwurf zurückgewiesen, aber will auch kein Öl ins Feuer gießen. Seit 13 Jahren ist kein chinesischer Staatschef mehr in Nordkorea gewesen. Xi dürfte diese Karte erst spielen, wenn er davon einen klaren Vorteil hat.
Auch Südkoreas Präsident Moon Jae In wünscht sich eine Annäherung zwischen Pjöngjang und Washington, um seine ehrgeizigen innerkoreanischen Wirtschaftspläne zu verwirklichen. Der geplante Bau von neuen Bahnlinien und andere Wirtschaftshilfen werden nämlich nur dann möglich sein, wenn die Vereinten Nationen ihre Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea zurückfahren. Daher dürfte Moon bei seinem dritten Gipfeltreffen mit Kim ebenfalls mehr Bewegung von ihm fordern. Die Gespräche mit Kim vom 18. bis 20. September in Pjöngjang sollen sich ausdrücklich mit der Denuklearisierung beschäftigen.
Kim und Trump signalisieren Willen zu Fortschritten
Einen ersten kleinen Schritt auf die USA zu hat Nordkoreas Machthaber soeben getan: Er wolle die atomare Abrüstung "in der ersten Amtszeit von Präsident Trump" schaffen, erklärte er am Mittwoch. Es war das erste Mal, dass Kim einen zeitlichen Rahmen für die Denuklearisierung nannte. Darauf zeigt sich Trump optimistisch. "Wir bekommen das zusammen hin", schrieb er auf Twitter. Doch der US-Präsident ist von Nordkorea-Hardlinern umgeben, allen voran Sicherheitsberater John Bolton. Zugleich gehören auch die Diplomaten und Funktionäre um Kim Jong Un zur alten Schule, die den USA alles Schlechte zutraut. Die persönliche Begegnung der beiden Staatschefs in Singapur hat den tiefen Graben des Misstrauens nicht zuschütten können.