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"Pegida" macht mobil

21. Januar 2015

Nach dem Demo-Verbot wegen Terrorgefahr in Dresden will die "Pegida"-Bewegung nun in Leipzig Rekorde brechen. Die Islam-Kritiker dürften Zehntausende Anhänger mobilisieren - und wohl noch mehr Gegner.

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'Legida'-Anhänger in Leipzig (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Zu einer Demonstration des Leipziger "Pegida"-Ablegers "Legida" ("Leipziger Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") werden an diesem Mittwoch nach Angaben der Behörden 30.000 bis 40.000 Teilnehmer erwartet, die Veranstalter nannten als Ziel sogar "mindestens 60.000". Ein Versammlungsverbot wie jüngst in Dresden soll es nicht geben. "Eine konkrete Gefährdung, wie sie in Dresden vorlag, gibt es in Leipzig nicht", teilte das sächsische Innenministerium mit. Grund für das Versammlungsverbot war eine Morddrohung von Islamisten gegen "Pegida"-Gründer Lutz Bachmann.

Herausforderung für Sicherheitsbehörden

"Pegida"-Kritiker haben 19 Gegenaktionen in Leipzig angemeldet. Alles in allem rechnet die Stadt mit bis zu 100.000 Menschen auf den Straßen. Die Polizei bereitet sich auf einen der größten Einsätze seit der Wiedervereinigung vor - mit bis zu 4000 Beamten. In Dresden, dem Zentrum der "Pegida"-Bewegung, waren bei den jüngsten beiden Demonstrationen jeweils gut 1600 im Einsatz. Dort hatte die Bewegung zuletzt rund 25.000 Menschen auf die Straße gebracht.

Beobachter befürchten Auseinandersetzungen zwischen "Legida"-Anhängern, Demonstranten aus der linksautonomen Szene und der Polizei. Am Montag vergangener Woche waren in Leipzig rund 4800 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen - ihnen standen mehr als 30.000 Gegendemonstranten gegenüber.

Gegendemo in Leipzig (Foto: dpa)
Gegendemo am 12. Januar in LeipzigBild: picture-alliance/dpa

Nicht auf historischer Route

Das Ordnungsamt erteilte "Legida" Auflagen für die Demonstrationsstrecke. Diese soll demnach nicht - wie von den Organisatoren ursprünglich geplant - über die Route der Montagsdemos von 1989 in der damaligen DDR führen. Die Stadt begründete die Auflage mit der massiven Gefährdungslage und der zu erwartenden Menschenmenge. Leipzigs sozialdemokratischer Oberbürgermeister Burkhard Jung erklärte, mit der Entscheidung sei das Grundrecht auf Meinungsfreiheit "nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt". Sie sei ein sehr mildes Mittel im Vergleich zum Totalverbot. "Legida" kündigte auf seiner Facebook-Seite Widerstand gegen die Entscheidung an.

Frühere DDR-Bürgerrechtler starteten am Dienstagabend den Versuch eines Dialogs mit "Legida". Etwa 100 Teilnehmer kamen zu einem Forum in der Volkshochschule. Für diesen Mittwoch haben die sächsische Staatsregierung und die Stadt Dresden zu einem Bürgerforum eingeladen, an dem auch der christdemokratische Ministerpräsident Stanislaw Tillich teilnehmen will. Für die Sozialdemokraten hingegen hatte deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi einen Dialog mit den "Pegida"-Organisatoren abgelehnt.

wa/wl (dpa, afp)