"Ich glaube an die Solidarität mit der Ukraine"
11. November 2015
Trotz des im Minsker Abkommen verhandelten Waffenstillstands zwischen pro-russischen Rebellen und ukrainischen Regierungstruppen berichten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fast täglich von Explosionen und Feuergefechten in den umkämpften Gebieten, vor allem in der Region Donezk.
Doch in einem Exklusiv-Gespräch mit der DW besteht Präsident Poroschenko darauf, dass die Ukraine das Minsker Abkommen in vollem Umfang umsetze.
"Die Ukraine ist ein verantwortungsbewusster Staat und ein verantwortungsbewusster Vertragspartner des Minsker Abkommens. Wir halten, was wir versprechen, (…) das schließt auch den Abzug schwerer Waffen und Artillerie ein", sagte er im Interview mit Tim Sebastian in der DW-Sendung Conflict Zone.
Allerdings haben auch beim Waffenabzug Inspektoren der OSZE-Beobachtermission Verstöße auf beiden Seiten beobachtet und berichten unter anderem von Raketenwerfern auf von Regierungstruppen kontrolliertem Gebiet.
Die Zukunft der Krim
Die Frage, ob die Krim für die Ukraine für immer verloren sei, verneinte Poroschenko entschieden und verglich die Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel durch Russland mit dem "Anschluss" Österreichs an Nazi-Deutschland im Jahr 1938. Schon jetzt zahle Russland einen hohen Preis für die völkerrechtswidrige Einverleibung der Krim.
"Dieser Preis sind die gegen Russland verhängten Sanktionen. Über 170 Nationen erkennen die Annexion nicht an und haben versprochen, das niemals zu tun", so Poroschenko im Interview mit der DW.
NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine?
Vor einer möglichen Mitgliedschaft in der NATO müsse sich die Ukraine zuerst tiefgreifend reformieren, so Poroschenko. Das Land brauche mindestens sechs bis acht Jahre, bevor es die Kriterien erfülle, dem Verteidigungsbündnis beizutreten.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich in der Vergangenheit wiederholt ablehnend zu einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine geäußert und eher von einer Partnerschaft gesprochen. Poroschenko aber bleibt optimistisch: "Für uns ist das ein Licht am Ende des Tunnels, das uns antreibt, die nötigen Reformen voranzubringen. Außenminister Steinmeier geht vom Hier und Jetzt aus. Doch niemand weiß, welche Position Deutschland im Jahr 2022 einnehmen wird."