Piratenjagd bis zu den Seychellen

Die Ausweichbewegungen der Piraten sind für Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ein Beleg für den Erfolg der Operation. "Wir sind im Golf von Aden und vor der Küste Somalias sehr effektiv, und deshalb sind die Piraten ausgewichen bis in den Bereich der Seychellen", sagt der Minister. Die EU hält mit ihren 14 Kriegsschiffen und drei Aufklärungsflugzeugen dagegen, so gut sie es in diesem riesigen Seegebiet vermag. Nach der EU passt auch die Bundesregierung das deutsche Mandat an: Das Einsatzgebiet wird bis zu den Seychellen ausgedehnt.

Zwei Fregatten, ein Versorgungsschiff und ein Aufklärungsflugzeug - das ist der deutsche Beitrag zur Operation Atalanta, die im Dezember 2008 begann. Vorrangiges Ziel der geballten maritimen EU-Streitmacht ist es, die Schiffe des Welternährungsprogramms mit ihren Lebensmitteln sicher nach Somalia zu geleiten. Auch Handelsschiffe profitieren vom Geleitschutz der schwer bewaffneten Fregatten, wenn sie sich anmelden.

Größeres Einsatzgebiet, gleich viele Schiffe

Ein noch größeres Seegebiet, aber nicht mehr Schiffe - die Opposition im Deutschen Bundestag hegt Zweifel, dass diese Rechnung aufgeht. Nur wenn die Mutterschiffe der Piraten außer Gefecht gesetzt würden, könnte die Piraterie effektiv bekämpft werden, meint der FDP-Verteidigungspolitiker Rainer Stinner. "Ausweitung ist richtig, aber wenn Sie nichts gegen die Piraterie tun, dann werden Sie alle sechs Monate neu ausweiten müssen bis ans Ende der Welt."

Diese Art der Piratenjagd könne nicht erfolgreich sein, sagt der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norman Paech. Ein Einsatzgebiet von fünf Millionen statt 3,5 Millionen Quadratkilometer, das sei ungefähr vierzehn Mal so groß wie die Bundesrepublik. "Sie wissen ganz genau, dass diese paar Dutzend Schiffe dort noch weniger ausrichten können, als sie es bisher getan haben", kritisiert Paech die Regierung. Die Linke lehnt den Einsatz ab und fordert, stattdessen die Ursachen der Piraterie zu bekämpfen. Eine Ursache sei, dass Industrieländer die Gewässer vor der Küste Somalias überfischten und den Küstenbewohnern so ihre Lebensgrundlage nähmen.

Alles unter ein Kommando?

Auch die Grünen halten den Einsatz in der jetzigen Form nicht für wirksam, zumal am Horn vorn Afrika mehrere internationale Missionen nebeneinander operieren. "Wenn alles unter ein UN-Kommando gestellt wird, dann hätte man sicher eine größere Effektivität", schlägt der Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei vor. Bisher deutet aber nichts darauf hin, dass die verschiedenen Einsatzverbände Kompetenzen abgeben wollen.

Mehr Effektivität wäre nach Ansicht von Verteidigungsminister Jung schon dadurch zu erreichen, dass alle Reeder und Segler die Bedrohung durch die Piraten ernst nehmen. "Zurzeit fahren Schiffe unangemeldet in das Seegebiet, und dann wundern sie sich, wenn sie Piratenangriffen ausgesetzt sind", empört sich Jung. Die Piraten lassen sich von der Präsenz der Kriegsschiffe bisher nur wenig beeindrucken. Sie passen ihre Taktik immer wieder neu an und attackieren Schiffe dann jenseits der geschützten Korridore.

Autor: Nina Werkhäuser

Redaktion: Thomas Grimmer/Waslat Hasrat-Nazimi