Hinweise auf geplante Attacke auf US-Kapitol
3. März 2021
Nach der Enthüllung möglicher Planungen für einen erneuten Sturm auf das Herzstück der US-Demokratie, das Kapitol in Washington, wurden die Sicherheitsvorkehrungen am Sitz des Kongresses nochmals deutlich verschärft. "Wir haben Geheimdiensterkenntnisse erhalten, die mögliche Pläne einer identifizierten Miliz für ein Eindringen in das Kapitol am Donnerstag, den 4. März, zeigen", erklärte die Polizei. Die Kapitol-Polizei sei sich potenzieller Bedrohungen bewusst und darauf vorbereitet. Neben der Errichtung von Barrieren sei unter anderem die Zahl der Sicherheitskräfte zum Schutz des Parlaments nochmals erhöht worden.
Bereits am Dienstag hatten die Einsatzkräfte, die für die Sicherung des Kapitol-Komplexes verantwortlich sind, erklärt, die Sicherheitsvorkehrungen verschärft und die Zahl der eingesetzten Beamten rund um den 4. März erhöht zu haben. Grund seien "besorgniserregende Informationen".
4. März - für Verschwörungstheoretiker ein besonderes Datum
Befürchtungen vor neuer Gewalt an diesem Donnerstag gibt es schon seit Wochen, allerdings war unklar, wie konkret die Bedrohung ist. Manche Anhänger der QAnon-Verschwörungsmythen glauben, dass Donald Trump am 4. März an die Macht zurückkehrt. Der 4. März war bis ins Jahr 1933 der Tag, an dem US-Präsidenten ihren Amtseid ablegten. Der Termin wurde dann auf den 20. Januar verlegt.
Vergangene Woche warnte die amtierende Chefin der Kapitol-Polizei, Yogananda Pittman, bei einer Kongressanhörung davor, die Sicherheitsvorkehrungen zurückzufahren. Extremisten hätten den Wunsch, "das Kapitol in die Luft zu sprengen und so viele Parlamentarier wie möglich zu töten". Als möglicher Anlass für eine Attacke wurde Bidens erste Rede zur Lage der Nation genannt. Ein Termin für diese sogenannte "State of the Union Address" steht noch nicht fest.
Anhänger des abgewählten und inzwischen aus dem Amt geschiedenen US-Präsidenten Trump hatten am 6. Januar während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Chaos und Verwüstung angerichtet. An dem Tag sollte das Parlament den Wahlsieg von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November endgültig bestätigen. Der Republikaner Trump hatte seine Anhänger kurz vor dem Angriff bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Sieg bei der Wahl im November gestohlen worden sei. Die Demokraten warfen ihm "Anstiftung zum Aufruhr" vor und leiteten ein Amtsenthebungsverfahren ein. Da im Senat keine Zweidrittel-Mehrheit zustande kam, wurde Trump aber freigesprochen.
qu/ehl (dpa, afp)