Portugal kann auf mehr Zeit hoffen
27. Mai 2013
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat angedeutet, dass die Gemeinschaft dem Krisenland Portugal mehr Zeit zur Haushaltssanierung einräumen könnte. "Wenn aufgrund der wirtschaftlichen Lage mehr Zeit benötigt wird, könnte eine Fristverlängerung in Erwägung gezogen werden", sagte der Niederländer bei einem Besuch in Lissabon.
Dijsselbloem, der Chef der Euro-Gruppe und gleichzeitig niederländischer Finanzminister ist, trägt damit den düsteren Prognosen Rechnung, die für die wirtschaftliche Entwicklung des ärmsten Landes Westeuropas keine schnelle Besserung erwarten lassen. Portugal erlebt gerade das dritte Rezessionsjahr in Folge und beklagt eine Arbeitslosigkeit von 17,5 Prozent. Das für dieses Jahr angestrebte Defizitziel von 5,0 Prozent wird deutlich verfehlt werden, und zwar um voraussichtlich 1,6 Punkte.
Nicht das erste Mal
Bereits im März hatte Portugal mit der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) eine Fristverlängerung beim Erreichen der Sparziele ausgehandelt. Ursprünglich hatte das Land ein Haushaltsdefizit von 4,5 Prozent für dieses Jahr angestrebt, vor zwei Monaten war das Ziel auf 5,5 Prozent korrigiert worden. Davor hatten die Geldgeber Lissabon schon im September 2012 eine Lockerung der Defizitziele gewährt.
In der vergangenen Woche hatte der Eurogruppenchef auch Griechenland Zugeständnisse der EU signalisiert, falls das von der Staatspleite bedrohte Land seine Sparziele nicht erreichen könnte. Die Erleichterungen, die die EU Portugal gewähren könnte, so Dijsselbloem, seien aber an die Bedingung geknüpft, dass das Land in seinen Sparbemühungen nicht nachlasse und seinen Reformkurs weiter verfolge.
dk/rb (dpa/rtr)