Portugals Ministerpräsident Antonio Costa tritt zurück

Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar, sagte Ministerpräsident Antonio Costa in einer kurzen Erklärung. Er habe wegen der Zweifel an seiner "Integrität" Präsident Marcelo Rebelo de Sousa seinen Rücktritt angeboten. Dieser nahm das Gesuch an.

Bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten. Durchsucht wurden auch zahlreiche Wohnungen und Anwaltskanzleien. Die Justiz erließ Haftbefehle gegen Costas Stabschef, den Bürgermeister der Stadt Sines südlich von Lissabon und zwei Firmenvertreter. Gegen Infrastrukturminister João Galamba und den Leiter der Umweltbehörde APA wurden formelle Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Begehrter Rohstoff Lithium

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft interessieren sich die Ermittler für die Vergabe von Lizenzen für eine Lithium-Mine im Norden Portugals, ein Projekt zur Produktion von sogenanntem grünem Wasserstoff und den Bau eines Rechenzentrums in Sines.

Bei der Befragung von Verdächtigen seien den Ermittlern auch Costas "Name und Amt" genannt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft weiter. Der Verdacht gegen ihn sei Gegenstand einer separaten Ermittlung. Costa zeigte sich bei einer Pressekonferenz "überrascht" über die Vorwürfe.

Grüner Wasserstoff wird mit Strom aus erneuerbaren Energien produziert. Lithium wird zur Herstellung von Batterien verwendet und ist daher für die Energiewende unerlässlich. Portugal verfügt über die vermutlich größten Lithium-Vorkommen in Europa.

Die Umweltbehörde APA hatte im September unter Auflagen grünes Licht für ein zweites Projekt zum Abbau von Lithium im Norden Portugals gegeben. Umweltschützer und Anwohner lehnen die riesige Mine ab. Der Lithium-Abbau gilt als extrem umweltgefährdend.

uh/kle (dpa, afp)