Proteste in Libyen

Am Mittwoch (16.02.2011) gingen mehrere hundert Menschen in Libyen auf die Straße. Die Demonstranten in der zweitgrößten libyschen Stadt Bengasi forderten den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Bagdadi al Mahmudi. Libyschen Medienberichten zufolge wurden mindestens 14 Menschen verletzt. Die Polizei soll laut Augenzeugenberichten Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschosse gegen die Demonstranten eingesetzt haben.

Einseitige Berichterstattung

Hintergrund des Protests war nach Angaben verschiedener Internet-Nachrichtenseiten die Festnahme eines Anwalts, dessen Freilassung die Demonstranten forderten. Der Jurist sei dann auf Druck der Demonstranten freigelassen worden. Doch auch danach sei die Menge der Protestierenden immer weiter angewachsen. Die Demonstranten sollen Parolen wie "Das Volk wird die Korruption beenden" und "Bengasi wach auf, dies ist der Tag, auf den Du gewartet hast". Nach der Auflösung der Demonstration versammelten sich in Bengasi, Tripolis und weiteren Städten hunderte Anhänger von Staatschef Muammar al-Gaddafi. Das libysche Fernsehen übertrug am Morgen live, wie sie Fahnen und Fotos von Gaddafi schwenkten. Auch die amtliche libysche Nachrichtenagentur meldete, Anhänger des seit 1969 regierenden Revolutionsführers Gaddafi hätten in der Hauptstadt Tripolis, in Bengasi und anderen Städten demonstriert. Die Proteste der Regierungsgegner wurden dagegen mit keinem Wort erwähnt.

"Tag des Zorns"

Wie zuvor bei den Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten nutzten die Demonstranten soziale Netzwerke wie Facebook, um zu einem Protesttag am Donnerstag aufzurufen. Der "Tag des Zorns" soll an die Ereignisse vom 17. Februar 2006 erinnern. Damals war eine Demonstration gegen die Mohammed-Karikaturen in Bengasi in eine Protestaktion gegen die libysche Führung ausgeartet. Es gab Tote und Verletzte. Ansonsten sind Unruhen in dem ölexportierenden Libyen eher selten. Muammar al-Gaddafi, der am längsten amtierende Staatschef Afrikas, hat die Lage fest im Griff. Es ist daher fraglich, ob die Proteste dieselbe Wucht entwickeln können wie in Ägypten und Tunesien, wo die autoritären Machthaber durch den Druck der Straße vertrieben wurden.

Brot für das Volk

Gaddafi hat mehrere Möglichkeiten, um den Protesten die Schärfe zu nehmen. Dazu zählen die gut gefüllten Staatskassen. Schon vor den Zusammenstößen hatte die Regierung nach Protestaufrufen von Exilpolitikern im Internet die Lebensmittelpreise gesenkt. Damit zogen die Machthaber die Lehren aus den Entwicklungen in den Nachbarländern, wo steigende Brotpreise der Auslöser von Protesten waren. Weitere "soziale Wohltaten" könnten folgen, um die Unzufriedenen zu besänftigen.

Autorin: Katrin Ogunsade (dpa, ap, rtr,afp)
Redaktion: Christine Harjes