Putin trifft Obama in New York
24. September 2015US-Präsident Barack Obama wolle mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Annäherung der unterschiedlichen Standpunkte in den Krisenherden Ukraine und Syrien ausloten. "Angesichts der Lage in der Ukraine und in Syrien und trotz der tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten mit Moskau glaubt der Präsident, dass es unverantwortlich wäre, nicht auszutesten, ob nicht auf hoher Ebene Fortschritte mit den Russen erzielt werden könnten", erklärte ein Sprecher der US-Regierung. Die wichtigste Botschaft Obamas bei dem bilateralen Treffen am Rande der UN-Vollversammlung kommende Woche werde dabei der Hinweis auf die Verpflichtung zum Minsker Friedensabkommen sein.
In Minsk hatten sich die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen im Osten des Landes auf einen Fahrplan für eine Lösung des Konflikts geeinigt. Die Separatisten haben jedoch zuletzt zu Wahlen in ihren Bereichen aufgerufen, was die Regierung in Kiew als Bruch der Vereinbarungen wertet. Die USA fordern von Russland, ihren Einfluss auf die Separatisten zu nutzen, und die Umsetzung des Friedensplans einzuhalten. Allerdings wirft auch Russland der ukrainischen Regierung vor, sich nicht an die Abmachungen zu halten.
Während es aus dem Weißen Haus hieß, die Konfrontation in der Ukraine sei das Topthema des Treffens in New York, meinte Kremlsprecher Dmitri Preskow in Moskau, für Russland stehe der Syrien-Konflikt im Mittelpunkt. Staatschef Putin, der am Montag vor den UN sprechen soll, drängte zuletzt auf ein breites Bündnis gegen die Terrorarmee des sogenannten "Islamischen Staats" (IS). Dafür dürfte er auch bei den Vereinten Nationen werben. Das Gespräch mit Obama soll laut Moskauer Angaben im Anschluss stattfinden.
Für eine politische Neuordnung Syriens beharrt Putin auf einer Mitwirkung des Staatschefs Baschar al-Assad, dessen Regime er immer stärker mit Flugzeugen und anderen Waffen aufrüstet. Zudem baute Moskau seine eigene Militärpräsenz in dem Bürgerkriegsland aus. Assad wird von den USA und vielen anderen westlichen Staaten abgelehnt.
Angesichts der Bedrohung der gesamten Region durch die Milizen der IS-Dschihadisten sprach sich jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel für Gespräche mit dem syrischen Machthaber aus: "Es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden, dazu gehört auch Assad."
Obama und Putin hatten sich zuletzt flüchtig am Rande des APEC-Gipfels in China im November 2014 getroffen. Danach herrschte oft Schweigen. Die beiden Führer hätten gelegentlich nur "wenige Worte gewechselt", merkte Kremlsprecher Peskow an.
SC/wl (rtr, APE, dpae, NYT)