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Rajoy macht Ernst (11.07.2012)

Kaufmann, Dirk Ulrich11. Juli 2012

Spanien: Neues Sparpaket +++ Steuerfahnder auf den Fersen von Credit-Suisse-Kunden +++ Pleitewelle in der Solarbranche +++ Die EU-Kommission will Komponisten schützen

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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat heute im Madrider Parlament ein neues großes Sparpakt vorgestellt. Damit will er 65 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren einsparen. Das trifft nicht auf uneingeschränkte Zustimmung: In Madrid und anderen Städten ist es bereits zu Protestdemonstrationen gekommen.

Das Düsseldorfer Handelsblatt meldet, die Staatsanwaltschaft habe Häuser und Büros zahlreicher deutscher Credit-Suisse-Kunden durchsucht. Der Verdacht: Sie hätten ein illegales Steuerfluchtmodell, dass ihnen die schweizerische Bank empfohlen habe, genutzt und dem Bundesfinanzminister so eine Menge Geld vorenthalten. Wir berichten aus Düsseldorf und Zürich über die Hintergründe der Razzien.

Es müssten Goldene Zeiten für Solarstromproduzenten sein. Denn schließlich versichert Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Energiewende sei unumkehrbar, statt auf Atomstrom werde nun auf Strom aus regenerativen Quellen gesetzt. Trotzdem geht ein deutscher Solarstromerzeuger nach dem anderen in die Insolvenz

Die Piratenpartei hat sich unter Kreativen nicht viele Freunde gemacht, triitt sie doch vehement für die Freigabe geistigen Eigentums ein. Das heißt: Jemand schreibt ein Buch, malt ein Bild, komponiert ein Lied - und alle dürfen es benutzen, ohne was dafür zu bezahlen. Das betrifft natürlich auch Komponisten, die Musik für Online-Medien schreiben. Denen könnte jetzt Hilfe von unerwarteter Seite erwachsen: Die EU-Kommission will sich dieses Problems annehmen.

Redakteur am Mikrophon: Dirk Ulrich Kaufmann