Sarkissjan neuer Präsident

Armeniens Regierungschef Sergej Sarkissjan ist zum neuen Präsidenten des Landes gewählt worden. Nach Auszählung fast aller Stimmen erhielt er in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl mit 52,7 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Das berichtete das armenische Fernsehen am Mittwoch. Der russlandfreundliche Sarkissjan war der Wunschnachfolger des scheidenden Präsidenten Robert Kotscharjan.

Opposition: Wahlbetrug

Der Oppositionspolitiker und ehemalige Staatschef Lewon Ter-Petrossjan kam auf 21,5 Prozent der Stimmen, Ex-Parlamentspräsident Artur Bagdassarijan auf 16,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei rund 69 Prozent. Die Zahlen basieren auf der Auszählung von 97,5 Prozent der Stimmen.

Ter-Petrossjan sprach von Wahlbetrug. Seine Anhänger seien am Wahltag geschlagen worden, sagte sein Sprecher. Wähler seien eingeschüchtert worden, außerdem habe es mehrfache Stimmabgaben gegeben. Auch ausländische Beobachter hatten kritisiert, dass die Medien im Wahlkampf überwiegend auf Sarkissjan ausgerichtet gewesen seien. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr, aus der Sarkissjans Regierungspartei als klarer Sieger hervorgegangen war, erkannten sie Armenien aber mehr Transparenz und Fairness als bei früheren Abstimmungen zu. Insgesamt waren rund 600 ausländische Beobachter bei der Wahl dabei, unter ihnen Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Am Mittwoch (20.2.2008) wollen sie in der armenischen Hauptstadt Eriwan einen Bericht über den Wahlverlauf vorlegen.

Berg-Karabach - ein neues Kosovo?

Beobachter erwarten, dass Sarkissjan den Moskau-treuen Kurs seines langjährigen Weggefährten Kotscharjan fortsetzen und auch gegenüber den Nachbarländern Asarbaidschan und Türkei die harte Haltung beibehalten wird.

Im Blickpunkt der Wahl standen die wirtschaftliche Lage und der Status der Region Berg-Karabach im benachbarten Aserbaidschan. In Anlehnung an die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos fordert die Regierung die gleiche Entscheidung für das mehrheitlich armenisch besiedelte Berg-Karabach. Aserbaidschan lehnt das entschieden ab. Ter-Petrosjan wurde 1998 wegen seiner Kompromissbereitschaft gegenüber Aserbaidschan zum Rücktritt gezwungen. Der 1994 beendete Krieg um Berg-Karabach kostete 30.000 Menschen das Leben und trieb mehr als eine Million in die Flucht. (det)