Neuwahlen nach gescheiteter Präsidentenwahl

Zwei Mal wurde Zinaida Greceanii von den Kommunisten für das Präsidentenamt vorgeschlagen. Bei der zweiten Abstimmung am 3. Juni fehlte der Regierungschefin wieder nur eine Stimme, um Staatsoberhaupt zu werden. Trotz Bemühungen der Kommunisten lehnte die Opposition Verhandlungen ab und somit auch eine Teilnahme an der Abstimmung im Parlament. Damit werden Neuwahlen notwendig.

Vorwürfe gegen die Opposition

Der amtierende Präsident und Chef der Kommunistischen Partei, Vladimir Voronin, darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Er kommentierte die aktuelle Lage wie folgt: "Ich bin überzeugt, das ist der Wunsch derer, die hinter der Opposition stehen, derer, die ihr geholfen haben, ins Parlament einzuziehen und Mandate zu sichern. Es ist der Wunsch derer, die zu den Aktionen vom 7. April angestiftet haben." Nach den Parlamentswahlen Anfang April war es zu Unruhen in der moldauischen Hauptstadt gekommen.

Das Verhalten der Opposition bezeichnete Voronin als ernsten Angriff auf die Unabhängigkeit und Souveränität des Landes. Und Greceanii nannte das Verhalten der Opposition als "dem Volk und den Wählern gegenüber unverantwortlich". Das Land müsse auch in Krisenzeiten regiert werden, unterstrich sie.

Keine "goldene Stimme" für Kommunisten

Währenddessen feiert die Opposition ihren Sieg. Beobachter waren bis zuletzt davon ausgegangen, dass es den Kommunisten gelingen würde, eine "goldene Stimme" aufzutreiben. Doch entgegen anderslautender Äußerungen, man habe sich mit einigen Oppositionellen geeinigt, bekamen die Kommunisten nur 60 Mandate zusammen. Für die Wahl des Staatsoberhaupts sind mindestens 61 Stimmen notwendig.

Durch ihr geschlossenes Auftreten hat damit die Opposition Neuwahlen erzwungen. Der Führer der Fraktion der oppositionellen Allianz "Unser Moldova", Serafim Urekian, erklärte: Voronin habe der Opposition zu spät einen Dialog und eine Zusammenarbeit angeboten. Urekian zufolge hätte Voronin gleich nach den Parlamentswahlen Gesprächsbereitschaft signalisieren, statt seinen politischen Gegnern wegen der Unruhen einen versuchten Staatsstreich vorwerfen sollen. Per Erlass hat unterdessen Präsident Voronin nun Zinaida Greceanii im Amt der Premierministerin bis zu den Neuwahlen bestätigt.

Autorin: Julia Semionova / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz