Rivalen in Libyen schließen einen Vertrag

Die verfeindeten libyschen Regierungen haben sich überraschend auf einen Friedensplan geeinigt. Das Dokument wird als Gegenentwurf zu einem unter UN-Vermittlung ausgehandelten und nie umgesetzten Vertrag angesehen. Beide Dokumente haben gemeinsam, dass das Bürgerkriegsland künftig von einer Regierung der nationalen Einheit gelenkt werden soll.

"Dies ist ein historischer Moment, auf den die Libyer, die Araber und die ganze Welt gewartet haben", sagte der Vizepräsident des international nicht anerkannten Parlaments in Tripolis, Awad Mohammed Awad Abdul Sadik nach den Verhandlungen in Tunesien.

Noch ist nichts entschieden

Welche Chancen das neue Abkommen hat, steht in den Sternen. Denn auch dieses Dokument muss erst noch die beiden rivalisierenden Parlamente in Tripolis und Tobruk passieren. Immerhin hatten sich deren Vertreter bei dem Treffen in Tunesien darauf verständigt, dass in den kommenden zwei Wochen die Vertreter der Einheitsregierung ernannt werden sollen.

Bereits im Oktober waren nach monatelangen Verhandlungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen die Personalien für eine solche Regierung bestimmt worden. Allerdings stießen sie kurz darauf in Libyen auf Widerspruch und die Friedensverhandlungen gerieten ins Stocken. Am nächsten Sonntag ist in Rom eine internationale Libyen-Konferenz geplant. Dazu werden unter anderem US-Außenminister John Kerry und der russische Außenminister Sergej Lawrow erwartet.

Vier Jahre nach dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi kämpfen in Libyen schwer bewaffnete Milizen um die Macht. Terrorgruppen wie der sogenannte Islamische Staat (IS) nutzen das Machtvakuum aus und werden immer stärker.

rb/SC (afp, ap, dpa)