RKI: Über drei Millionen Corona-Infektionen
12. April 2021
Wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte, liegt die Gesamtzahl der Corona-Fälle in Deutschland nun bei 3.011.513. Innerhalb eines Tages wurden demnach 13.245 neue Ansteckungen nachgewiesen. Das sind deutlich mehr als die 8497 vor einer Woche. In der Regel melden die Gesundheitsämter Fälle am Wochenende teilweise verzögert an das RKI. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg weiter auf 136,4. Am Sonntag hatte der Inzidenzwert bundesweit noch bei 129,2 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gelegen.
Das RKI meldete außerdem 99 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung. Damit starben in Deutschland seit Beginn der Pandemie nachweislich 78.452 Infizierte.
Bundesweit sind laut DIVI-Register derzeit 4636 Intensivbetten durch COVID-Patientinnen und Patienten belegt, maximal 1354 Betten werden für diese Patientengruppe als frei angegeben. Damit erreicht die Auslastung der Intensivstationen nach Angaben des Verbands DGIIN den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie. Zugleich breche das Personal weg, twitterte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN), Christian Karagiannidis. Es müsse sofort gehandelt werden. "Selbst wenn es zu einem harten Lockdown kommt, steigen die Zahlen weiter für 10-14 Tage."
Bund will Pandemiebekämpfung steuern
Angesichts dieser Entwicklung und der unterschiedlichen Umsetzung der Corona-Maßnahmen in den Ländern, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel ein stärkeres Eingreifen des Bundes angekündigt. Möglich werden soll dies durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Sie soll noch in dieser Woche beschlossen werden.
In dem dazu vorliegenden Entwurf der Bundesregierung werden mehrere Maßnahmen für Landkreise genannt, in denen binnen einer Woche eine Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner oder mehr registriert wird - das sind aktuell mehr als die Hälfte aller Landkreise.
Gestattet wären private Treffen nur noch eines Haushaltes mit einer weiteren Person - ohne Kinder insgesamt maximal fünf Personen. Vorgesehen sind zudem nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21.00 bis 5.00 Uhr, mit nur wenigen Ausnahmen, etwa medizinische Notfälle oder Wege zur Arbeit, nicht aber Abendspaziergänge. Erst ab einer Inzidenz von 200 sollen die Schulen schließen.
Schnelle Umsetzung des Gesetzes noch fraglich
Soll das Vorhaben wie geplant schneller als üblich durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden, braucht es dazu auch die Bundestagsopposition, weil das beschleunigte Verfahren mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden müsste. Das könnte knapp werden.
So kündigte FDP-Chef Christian Lindner im Deutschlandfunk an, dass er einen Gesetzentwurf mit Ausgangssperren nicht mittragen werde. Die FDP und auch Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer bemängeln zudem, dass sich der Entwurf vor allem an der Inzidenz und nicht auch an anderen Parametern orientiert.
Das SPD-geführte Bundesland Niedersachsen sieht die Erfahrungen der Länder mit der Pandemiebekämpfung nicht angemessen berücksichtigt. Die SPD fordert zudem weitere Hilfsprogramme. Zusammen mit Grünen und Linken verlangt sie auch eine Testpflicht für Unternehmen. Trotz der auch aus SPD-Ländern geäußerten Kritik versicherte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz allerdings, dass diese hinter dem Vorhaben stünden. Er habe mit den Ministerpräsidenten seiner Partei gesprochen, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntag im ZDF.
Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder versprach die volle Unterstützung seines Landes und seiner Partei. Auch Armin Laschet, CDU Chef und NRW-Ministerpräsident, will sich für eine schnelle Verabschiedung des Gesetzes stark machen.
bri/ehl (rtr, dpa, afp)