Russland bremst Twitter
10. März 2021
In Russland verschärft sich die Auseinandersetzung mit den US-amerikanischen Social-Media-Konzernen. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor wirft Twitter vor, verbotene Inhalte nicht konsequent entfernt zu haben. Trotz zahlreicher Aufforderungen seit 2017 habe der Kurzmitteilungsdienst mehr als 3100 Inhalte nicht gelöscht, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten.
Zum "Schutz der russischen Bürger" sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden. Betroffen seien Foto- und Videoinhalte, nicht aber Textnachrichten, sagte der Vizechef der Regulierungsbehörde, Wadim Subbotin, im Staatsfernsehen.
Hackerangriff auf Regierungsseiten?
Zugleich droht die Behörde Twitter mit weiteren Einschränken bis hin zur kompletten Blockade, sollte der US-Konzern weiterhin gegen Gesetze verstoßen. Kurz darauf waren aus noch unbekannten Gründen die Homepage von Roskomnadsor sowie die Seiten von Kreml, Duma und Regierung etwa eine Dreiviertelstunde lang nicht mehr erreichbar.
Russland ist bei der Überwachung des Internets nicht ganz so restriktiv wie etwa das benachbarte China. Jedoch ist seit einigen Wochen ein Gesetz in Kraft, das die Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.
Geht es am Ende um Nawalny?
Die russischen Behörden gingen in letzter Zeit bereits gegen soziale Medien vor, weil dort Aufrufe zu Demonstrationen für den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny verbreitet worden waren. Gegen Facebook, Twitter und Youtube wurden Geldstrafen verhängt. Menschenrechtler kritisieren Versuche, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken.
Hunderte Internetseiten sind in Russland bereits gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern. Der Versuch, den Messenger-Dienst Telegram zu verbieten, erwies sich als technisch nicht durchführbar, weshalb ein Verbot der App im vergangenen Jahr wieder aufgehoben wurde.
rb/AR (dpa, rtr)