Russland warnt die NATO

Die russische Regierung würde eine Verstärkung der NATO-Truppen in der Nähe seiner Grenzen als "Demonstration feindlicher Absichten" werten. Russland würde darauf mit politischen und militärischen Maßnahmen reagieren, um sich zu schützen, sagte Vize-Außenminister Wladimir Titow der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Titow reagierte auf Äußerungen des US-Präsidenten Barack Obama, der eine stärkere militärische Unterstützung für die osteuropäischen NATO-Mitglieder in der Ukraine-Krise angekündigt hatte. Bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau hatte Obama vor einer Woche betont, das Engagement für die Sicherheit Polens und anderer Länder der Region sei ein Eckpfeiler für die Sicherheit der USA selbst.

Obama will Truppen verstärken

De USA wollten eine Milliarde Dollar mobilisieren, um befristet zusätzliche US-Truppen im einst kommunistischen Machtbereich Moskaus zu stationieren, so Obama.

Ausdrücklich hatte der US-Präsident auf die Bündnisverpflichtungen gemäß des NATO-Vertrages hingewiesen: "Artikel 5 ist eindeutig - ein Angriff gegen einen ist ein Angriff gegen alle." Derzeit sind 600 US-Soldaten zur Teilnahme an Militärübungen (Artikelbild) in Polen und den baltischen Staaten stationiert.

Abkommen von 1997

Titow sagte jetzt dazu, "eine zusätzliche Stationierung einer bedeutenden Zahl von NATO-Truppen in Zentral-Ost-Europa, ... könnte kaum als etwas anderes betrachtet werden als ein direkter Verstoß gegen den Vertrag von 1997 über die Beziehungen zwischen Russland und der NATO". In diesem Abkommen über die Gründung des NATO-Russland-Rates erklärt die Allianz ihren Verzicht auf die "dauerhafte Stationierung substanzieller Kampftruppen" im Osten des Bündnisgebietes.

Russland unterstellt der NATO und auch der EU, sich weiter nach Osten ausdehnen und insbesondere die Ukraine zum Teil ihres Einflussbereichs machen zu wollen.

wl/haz (rtr,dpa)