Treuer Freund

In einer freundschaftlichen Ansprache hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy Israel am Montag (23.6.2008) Beistand angesichts einer iranischen Bedrohung versprochen. Frankreich werde "Israel immer zur Seite stehen, wenn es bedroht wird", sagte er vor dem Parlament in Jerusalem mit Blick auf das iranische Atomprogramm.

Sarkozy betonte gleichzeitig, er sei auch ein Freund der Palästinenser und forderte einen Stopp des israelischen Siedlungsausbaus sowie eine Lösung der palästinensischen Flüchtlingsfrage. "Ohne ein Ende der Siedlungen kann es keinen Frieden geben", sagte er in der Knesset. Die israelische Bevölkerung habe "wie alle Völker" das Recht auf Sicherheit. Israel könne aber erst dann in Sicherheit leben, "wenn es an seiner Seite endlich einen unabhängigen, modernen, demokratischen und lebensfähigen Palästinenserstaat geben wird". Umgekehrt müssten die Palästinenser als Voraussetzung für Frieden den "Terrorismus" bekämpfen. Jerusalem müsse Hauptstadt für beide Völker sein.

Entschlossenes Vorgehen gegen iranisches Atomprogramm

Das französische Staatsoberhaupt nannte Drohungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel "skandalös". Ahmadinedschad hatte in der Vergangenheit unter anderem erklärt, das israelische Regime müsse von der Weltbühne verschwinden. Sarkozy forderte ein entschlossenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft gegen das umstrittene iranische Atomprogramm. "Ein Iran mit Atomwaffen ist für mein Land inakzeptabel", sagte der französische Präsident, der zu Beginn seiner Rede Frankreichs "tiefe Freundschaft" mit Israel betonte. "Israel ist nicht allein."

Sarkozy drückte Bewunderung für die israelischen Gründerväter aus und betonte, Israel sei der einzige Ort der Welt, an dem Juden sicher sein könnten, dass sie nie wieder einen Judenstern tragen müssten. Der Staat Israel habe für Juden in aller Welt eine besondere Bedeutung als sicherer Hafen und mögliche Heimstätte.

Sarkozy bietet Hilfe beim Friedensabkommen an

Eine Woche vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft bot Sarkozy Israel und den Palästinensern Hilfe bei der Suche nach einem Friedensabkommen an. "Sie sollten wissen, dass sie auf Europa zählen können, um ihnen zu helfen, zu einem Schlussabkommen zu kommen", sagte er.

Der israelische Rundfunk spielte nach der streckenweise äußerst Israel-freundlichen Ansprache nur noch französische Chansons. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert nannte Sarkozy während einer Rede im Parlament einen treuen Freund Israels. Seit seinem Amtsantritt habe es eine Annäherung in den Beziehungen Israels und Frankreichs gegeben.

Treffen mit Abbas

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßte Sarkozys Äußerungen zur israelischen Siedlungspolitik umgehend. Dieser habe Frankreichs "beständige Haltung" zur Lösung des Nahost-Konflikts bekräftigt, erklärte ein Sprecher von Abbas. Der Siedlungsbau sei "das Haupthindernis auf dem Weg zum Frieden". Sarkozy trifft Abbas am Dienstag zum Abschluss seines Besuchs. (kap)