Satiriker Böhmermann bald vor Gericht?

Gerade erst wurde Jan Böhmermann - allerdings in Abwesenheit - mit zwei Grimme-Preisen geehrt, da könnte sich seine Situation verschärfen. Die türkische Regierung hat in einer Verbalnote, so nennt sich der hochoffizielle Briefwechsel zwischen zwei diplomatischen Ländervertretungen, die Strafverfolgung des Satirikers gefordert. Regierungskreise bestätigten den Eingang beim Auswärtigen Amt und erklärten die Absicht, die Verbalnote des türkischen Botschafters in Deutschland sorgfältig zu prüfen und zügig zu entscheiden, wie mit dieser Forderung umzugehen sei. An diesem Montag würden Mitarbeiter des Kanzleramts, des Auswärtigen Amts und des Justizministeriums zusammenkommen.

Schmähkritik zieht Kreise

Böhmermanns Gedicht, in dem er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan u.a. am 31. März in seiner satirischen TV-Show "Neo Magazin Royale" als "Ziegenficker" bezeichnete, hat eine Kontroverse in Deutschland über den Umgang mit Satire ausgelöst. Nachdem es Anzeigen gegen Böhmermann und ZDF-Verantwortliche gab, hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Ermittelt werde wegen des Verdachts auf eine strafrechtlich relevante Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten, wie Oberstaatsanwältin Andrea Keller mitteilte. Zu einer juristischen Verfolgung könne es nur kommen, wenn die Türkei oder Erdogan persönlich ein Strafverlangen stellten. Laut Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs könnte dies eine Geld- oder eine bis zu dreijährige Freiheitsstrafe zur Folge haben.

Kontroverse um Böhmermanns Gedicht

Zu Böhmermanns Unterstützern gehört der Vorstandschef des Medienkonzerns Axel Springer, Mathias Döpfner. Er forderte in einem offenen Brief, den die "Welt" am Sonntag (10.04.) abdruckte, Solidarität mit Böhmermann. Als "Kunstwerk" bezeichnet er darin das Schmähgedicht, das in Deutschland unter die Satire-Freiheit falle. In seinem offenen Brief schließt er sich Böhmermanns Formulierungen "voll und ganz an". Er beendet den Brief mit den Worten: "Vielleicht lernen wir uns auf diese Weise vor Gericht kennen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am vergangenen Sonntag (03.04.) gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu das Gedicht von Jan Böhmermann als "bewusst verletzend" bezeichnet. Zugleich betonte sie den hohen Wert der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland.

so/djo (dpa, EPD, AFP, Tagesspiegel, Welt)