Scholz mahnt Netanjahu: "Es ist Zeit für ein Hamas-Abkommen"
11. August 2024
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz dringt bei Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf ein Abkommen mit der radikal-islamistischen Hamas. Der Zeitpunkt sei gekommen, um das Abkommen zur Freilassung der Geiseln aus der Gewalt der Hamas und zu einem Waffenstillstand im Gazastreifen zu finalisieren, habe Scholz am Sonntag in einem Telefonat mit Netanjahu betont. Das teilte der stellvertretende deutsche Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin mit.
Viele militärische Ziele im Kampf gegen die Hamas seien erreicht, zivile Opferzahlen und menschliches Leid im Gazastreifen gewaltig. Ein Ende des Kriegs in dem Palästinensergebiet am Mittelmeer wäre "ein entscheidender Schritt zu einer regionalen Deeskalation", habe der Kanzler zum Ausdruck gebracht.
Die Bundesregierung verurteile zudem Drohungen aus dem Iran, von der Hisbollah und anderen gegen die Sicherheit Israels und dessen Bürgerinnen und Bürger. Scholz habe gegenüber Netanjahu große Sorge wegen der Gefahr eines regionalen Flächenbrandes im Nahen Osten deutlich gemacht. Mehr denn je komme es jetzt darauf an, die "destruktive Spirale von Vergeltungsgewalt zu durchbrechen, Spannungen abzubauen und sich konstruktiv für Deeskalation einzusetzen", zitierte Büchner den deutschen Kanzler.
Weitere Zuspitzung
Seit Monaten führen Katar, Ägypten und die USA Verhandlungen, um eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort noch immer festgehaltenen Geiseln zu erreichen. In den vergangenen Wochen hatte sich der Konflikt im Nahen Osten aber erheblich zugespitzt. Israel hatte sich nach Angaben von Netanjahus Büros bereit erklärt, die Verhandlungen in der kommenden Woche fortzusetzen.
Ausgelöst wurde der Israel-Hamas-Krieg durch den Überfall palästinensischer Terroristen von Hamas und anderer Extremistengruppen auf Ortschaften und ein Popfestival im Süden Israels am 7. Oktober. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge etwa 1200 Menschen getötet. Zudem verschleppten die Terroristen rund 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen.
Als Reaktion geht Israel seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor - was immer wieder international kritisiert wird. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden durch die israelische Miltäraktion in dem Palästinensergebiet bislang etwa 39.800 Menschen getötet. Die Hamas wird von vielen Staaten als Terrororganisation eingestuft.
AR/sti/hf (rtr, dpa, afp)