Schärfere US-Sanktionen gegen Nordkorea

Der amerikanische Kongress hatte dem Gesetz in der vergangenen Woche zugestimmt. Es sieht Wirtschaftssanktionen gegen alle Unternehmen und Einzelpersonen vor, die an der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen sowie Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea beteiligt sind. Zudem sollen Machthaber Kim Jong Un (Artikelbild) und andere hochrangige Vertreter des isolierten Landes unter anderem von Vermögenswerten auf Banken im Ausland abgeschnitten werden.

Unter dem Eindruck der jüngsten Tests von Langstreckenraketen des kommunistischen Regimes waren die Maßnahmen mit überwältigender Mehrheit in Senat und Abgeordnetenhaus durchgewinkt worden, wenn der Entwurf auch schon aus dem Jahr 2015 stammt. Präsident Barack Obama hat das Gesetz jetzt unterzeichnet. Auch Südkorea denkt über härtere Sanktionen gegen den Nachbarstaat nach, wie Präsidentin Park Geun Hye erklärte.

Die neuen Strafmaßnahmen zielen vor allem darauf ab, die Diktatur in Pjöngjang finanziell auszutrocknen. "Gezielte Sanktionen gegen Banken und Firmen, die Geschäfte mit Kim Jong Un machen, werden die Finanzströme kappen", sagte Ed Royce, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus. Kim werde das Geld fehlen, um sein Volk unterdrücken zu können, seine Armee auszubauen und seine Waffenprogramme voranzutreiben, sagte Royce.

Gegen Nordkorea wurden bereits nach den drei vorangegangenen Atomtests von 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Zuletzt hatten ein angeblicher Wasserstoffbombentest im Januar und der Abschuss einer Langstreckenrakete Nordkoreas Anfang Februar für internationale Empörung gesorgt. Zudem gehen die US-Geheimdienste davon aus, dass Pjöngjang den Atomreaktor Yongbyon mit der Möglichkeit zur Produktion von Plutonium wieder hochgefahren hat.

Die USA hatten bereits am Mittwoch militärische Stärke demonstriert, als sie vier Kampfjets über den Nordwesten Südkoreas fliegen ließen.

SC/wl (afp, APE, dpa)