Setzt Iran auf Asien?

Das Drama um die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran geht weiter, auf drei Kontinenten. Im chinesischen Qingdao wird Irans Präsident Hassan Rohani am Wochenende Gast beim Gipfel der Shanghai Cooperation Organisation -  kurz SCO - sein. Rohani wird am Rande des Gipfels in bilateralen Gesprächen mit den Präsidenten Chinas und Russlands Wege suchen, um die Folgen amerikanischer Sanktionen zu mildern - und vielleicht das Atomabkommen zu retten.

Daneben wird auf dem G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie ab Freitag über den Iran-Deal gestritten werden: Speziell über die amerikanischen Sekundärsanktionen, die Unternehmen aus aller Herren Länder mit empfindlichen Strafen drohen, sollten sie mit dem Iran Geschäfte machen.

Schon im Vorfeld des SCO-Gipfels waren die Einsätze erhöht worden. Zur Erinnerung: In Europa war Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Anfang der Woche in Berlin, Paris und London unterwegs. Hauptthema: Iran. Netanjahu warb für weiteren maximalen Druck auf Teheran. Nebenbei hat er das offiziell Joint Comprehensive Plan of Action - kurz JCPoA - genannte Nuklear-Abkommen wegen der massiven amerikanischen Sanktionsdrohungen schon einmal für tot erklärt. Tatsächlich zeigt der beginnende Exodus europäischer Firmen aus dem Iran wie der des französischen Energieriese Total oder auch der des Autokonzerns PSA: Washingtons Drohkulisse zeigt Wirkung. 

Drehen an der Eskalationsschraube

Auch der Iran hat an der Eskalationsschraube gedreht. Teheran hat schon einmal gezeigt, wohin die Reise geht, sollten  die nach dem US-Ausstieg verbleibenden Vertragspartner des JCPoA nicht genügend wirtschaftliche Anreize für den Iran schaffen, seine Verpflichtungen aus dem Deal weiter zu erfüllen: Zu Wochenbeginn hat Teheran angekündigt, den Bau leistungsstarker Zentrifugen für die Urananreicherung vorzubereiten. Ein sorgfältig austarierter Zug, analysiert Ali Vaez. Im DW-Interview erklärt  der Iran-Experte der Crisis-Group: "Technisch gesehen verletzt keine der ergriffenen Maßnahmen den Atom-Deal".

Zugleich haben sich die drei europäischen JCPoA-Vertragspartner Deutschland, Frankreich und England gemeinsam mit der EU in einem Brief an US-Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steve Mnuchin gegen die amerikanischen Sekundärsanktionen gewandt und Ausnahmeregelungen für europäische Firmen gefordert. Daneben hat die EU-Kommission zur Rettung des Atomabkommens ein Abwehrgesetz gegen amerikanische Sanktionen überarbeitet und beschlossen.

"Öl für Schrott"

Inmitten dieser diplomatischen und politischen Manöver kommt der Reise Rohanis zum SCO-Gipfel nach Qingdao besondere Bedeutung zu. Nicht nur, weil die Mitte 2001 von Russland und China gegründete Shanghai Cooperation Organisation für knapp die Hälfte der Weltbevölkerung steht – nachdem im letzten Jahr Indien und Pakistan als Vollmitglieder aufgenommen wurden. Sondern auch, weil ein bilaterales Treffen Rohanis mit Chinas Staats– und Parteichef Xi Jinping am Rande des Gipfels bereits fest vereinbart ist. Eine Begegnung mit Russlands Präsident Putin ist mindestens wahrscheinlich. Gelegenheit für Rohani, Entlastung gegenüber dem US-Sanktionsdruck zu suchen. Iran-Experte Vaez erinnert gegenüber der DW daran, dass schon in der Vergangenheit "die Chinesen auf dem Höhepunkt des Sanktionsregimes bedeutenden Handel mit dem Iran getrieben und in manchen Bereichen ihren Marktanteil sogar ausgebaut haben". So wichtig das für den Iran damals war: Diese Geschäfte hatten einen schlechten Ruf, wurden "Öl für Schrott" genannt. "Iran hat Öl an China verkauft, bekam dafür aber nur chinesische Waren von minderwertiger Qualität – weil sie keine andere Wahl hatten", erläutert Vaez. 

Enrico Fels hat intensiv zur SCO geforscht. Im DW-Interview rechnet der Politikwissenschaftler am Bonner Center for Global Studies damit, dass China und der Iran Energielieferungen vereinbaren. "Um zu zeigen: Wir versuchen euch wirtschaftlich unter die Arme zu greifen", so Fels. Daneben könnte Rohani aus Qingdao weitere Symbole internationaler Anerkennung in Zeiten amerikanischer Isolationsversuche zurück nach Teheran bringen: "Verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der regionalen Anti-Terror-Operationen, Beteiligung an sicherheitspolitischen Übungen und natürlich Versuche Chinas, Iran stärker in die Seidenstraßeninitiative einzubinden", zählt Enrico Fels auf. Die Seidenstraßeninitiative ist ein weit ausgreifendes chinesisches Infrastrukturprojekt, das die Länder in Chinas näherer und weiterer Umgebung wirtschaftlich, aber auch politisch stärker an Peking binden soll. 

Chinesische Kanäle für Europas Firmen?

Ellie Geranmayeh vom European Council of Foreign Relations weist im DW-Interview auf einen weiteren Punkt hin, der für Iran von großer Bedeutung ist: Chinas finanzielle Infrastruktur. Die ist verglichen mit der europäischen sehr viel unabhängiger von den USA – und damit weniger anfällig für Sanktionen. Es werde darum gehen, so Geranmayeh, "ob chinesische Finanzinstitutionen und Kanäle es Firmen aus Europa oder anderswo erlauben können, ihren Handel und ihre Investitionen im Iran fortzusetzen". Ali Vaez wird konkreter: "Denkbar wäre etwa, dass die Europäer iranische Öllieferungen über chinesische Bankenkanäle bezahlen." Darüber hinaus hält Vaez für möglich, "dass man über Öltauschgeschäfte mit Russland weiterhin Öl aus dem Iran importiert".

Iran hat bei der SCO bislang nur Beobachterstatus, strebt aber schon seit zehn Jahren eine Vollmitgliedschaft an. In der Vergangenheit war diese Teheran unter Verweis auf UN-Sanktionen verweigert worden. Die aber sind mittlerweile aufgehoben. Weshalb für Ali Vaez das wichtigste Zugeständnis der SCO-Staaten an Iran für dessen Verbleib im JCPoA das Angebot eben dieser Vollmitgliedschaft sein könnte. "Jetzt wäre der opportune Moment, ihnen diese Mitgliedschaft anzubieten und ein starkes Signal nach Washington zu senden, dass die  Länder des Ostens nicht bereit sind, Washingtons Führung in der Formulierung ihrer Außenpolitik zu folgen."

Geostrategische Interessen

Weder Russland noch China teilten das letztendliche Ziel der USA, die iranische Wirtschaft zu strangulieren und einen Regimewechsel herbei zu führen. analysiert Crisis-Group Experte Vaez. "Iran ist das einzige Land im Mittleren Osten mit bedeutenden Energieressourcen, in dem die USA kein Standbein haben. Aus geostrategischer Perspektive begrüßen sowohl China als auch Russland die Fortdauer eines Regimes, dass den USA kritisch gegenüber steht", erläutert Vaez.

Enrico Fels ist da skeptischer. Für den Politikwissenschaftler aus Bonn würde die Aufnahme Irans die SCO zu einem "ganz klar anti-amerikanischen Bündnis machen. Ich in unsicher, ob die Mitglieder das wirklich wollen". Immerhin hält Fels es für möglich, dass in Qingdao vereinbart wird, Iran eine Beitrittsperspektive in zwei oder drei Jahren anzubieten.

Übrigens hat noch ein weiterer Staat aus dem Mittleren Osten die Mitgliedschaft in der SCO beantragt: Israel.