Personalrochade bei der SPD
30. Mai 2017
Rund vier Monate vor der Bundestagswahl muss die SPD gleich mehrere zentrale Posten neu besetzen. Grund ist der Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering. Der 67-Jährige zieht sich wegen einer Krebserkrankung von allen politischen Ämtern zurück. Durch die Neubesetzung des Amtes im Norden verändert sich auch bei der SPD in Berlin einiges.
Nachfolgerin für Sellering soll Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig werden. Deren Ministerposten übernimmt die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Und deren wichtigen Job in der SPD-Zentrale soll künftig Fraktionsvize Hubertus Heil machen. Er wird damit auch den Bundestagswahlkampf der SPD managen.
Schwierige Aufgabe für Heil
Die Personalien gab der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz bekannt. Er nannte Heil eine "ganz ausgezeichnete Verstärkung in diesem Wahlkampf". Der 44-jährige Heil war von 2005 bis 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD gewesen. Diese Erfahrung wird ihm in den kommenden Monaten helfen. Die Aufgabe im Willy-Brandt-Haus gilt als herausfordernd. Nach drei verlorenen Landtagswahlen und dem Abrutschen in den Umfragen auf 25 Prozent steht die SPD vor der Bundestagswahl unter Druck. Heil soll bis zum außerordentlichen Parteitag im November Generalsekretär bleiben.
Schon kurz nach seiner Nominierung äußerte sich Heil zu seiner neuen Funktion. So kündigte er an, den Bundestagswahlkampf ohne Koalitionsdebatten führen zu wollen. "Ich werde mich nicht darauf konzentrieren, über Koalitionen zu philosophieren", sagte er. "Die SPD hat einen hervorragenden Kanzlerkandidaten und ein ordentliches Programm", nun müsse die Partei dafür kämpfen, dass daraus "gute Wahlergebnisse werden". Alles weitere werde er in den nächsten Tagen mitteilen.
Sellering will umgehend mit Therapie beginnen
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Sellering nannte eine völlig überraschend festgestellte Lymphdrüsen-Krebserkrankung als Grund für seinen Rückzug aus der Politik nach neun Jahren als Regierungschef. Diese Diagnose erfordere umgehend eine massive Therapie. "Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht", erklärte Sellering. Er war nach der Landtagswahl im vorigen September für eine dritte Amtszeit an die Spitze der SPD/CDU-Koalition gewählt worden. Erst Mitte Mai wurde der 67-Jährige auf einem Parteitag in Rostock als Landesvorsitzender bestätigt.
wo/ww (dpa/afp)