Sierens China: Deal-Maker unter Druck
28. Februar 2019
Damit hatte wohl auch Trump nicht gerechnet: Er habe zwar "keine Eile", aber "würde nicht überrascht sein, wenn etwas klappen würde", hatte er im Vorfeld des Treffens mit Kim Jong Un erklärt. Hinterher betonte er, man dürfte sich nicht scheuen, die Verhandlungen auch mal ohne Ergebnis zu verlassen. Die "jeweiligen Teams" der USA und Nordkoreas würden die Gespräche nun fortsetzen, fügte er hinzu. "Wir sind nicht mit bösen Worten auseinander gegangen."
Washington hatte gehofft, schon jetzt neben konkreten Zusagen zur Denuklearisierung einen Friedensvertrag verkünden zu können, der den Koreakrieg offiziell beendet hätte. Trump hatte Kim im Vorfeld mit markigen Slogans geködert. Nordkorea könne zum "Powerhouse", zu "einer anderen Art von Rakete werden - einer wirtschaftlichen."
Treffpunkt Vietnam war kein Zufall
Es war kein Zufall, dass das Treffen in Vietnam stattfand. Das kommunistische Land ist heute eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Asiens. Firmen wie Samsung, Nike und Adidas produzieren hier für den Weltmarkt. McDonalds und Starbucks gehören in Hanoi mittlerweile zum Stadtbild. Blühende Landschaften, die sich Trump auch für Nordkorea vorstellen könnte: "Eine große Chance für meinen Freund Kim Jong Un." Natürlich möchte er als Deal-Maker dabei ein großes Stück vom Kuchen abbekommen. Nordkorea, das wegen seines Atom- und Raketenprogramms seit 1996 mit UN-Sanktionen belegt ist, ist reich an Rohstoffen, die Arbeitskräfte sind billig, die Infrastruktur wenig erschlossen. Das Potenzial hier Geschäfte zu machen ist enorm.
Kim ist der erste nordkoreanische Führer, der dieses Potenzial erkannt hat und dementsprechend auf der Weltbühne taktiert. Seit seiner Machtübernahme hat er die Wirtschaft reformiert: 13 neue Entwicklungszonen hat er eröffnet, um ausländische Investoren anzuziehen. Die Steigerung des Lebensstandards wurde unter ihm zur politischen Agenda. Kim weiß, dass es für sein Regime überlebenswichtig ist, dass die Sanktionen verschwinden. Er will eine starke Mittelschicht im Land, aber eben nur nach seinen Regeln. Immerhin konnte Kim bei dem Gipfel deutlich machen, dass er nicht die Maus ist, mit der die amerikanische Katze spielen kann. Dass Kim genug Handlungsspielraum hat, um sich den Vorstellungen der USA nicht einfach fügen zu müssen, liegt nicht nur an seinem Nukleararsenal, sondern auch an China.
Peking fordert zwar ebenso wie Washington die Denuklearisierung der Halbinsel, will aber auf keinen Fall die Stabilität Nordkoreas riskieren. Fast der gesamte Handel des Nachbarn läuft über China. Trotz der Sanktionen immer noch so viel, dass Nordkorea nicht zusammenbricht. Aber auch so wenig, dass Washington sich nicht ärgert. Peking hat die Balance offensichtlich hinbekommen. Denn Trump hat nach dem Gipfel in Hanoi die Rolle Chinas als "sehr hilfreich" bezeichnet. "Könnte Xi noch hilfreicher sein?" fragte Trump, und antwortete nur: "Vielleicht."
Keine Einigung ohne China
In einem war er sich jedoch sicher: Peking war eine größere Hilfe, "als die meisten Menschen glauben". Er weiß natürlich auch, dass es wenig bringt, sich bei diesem Thema gegen China zu stellen. Viermal innerhalb von zehn Monaten hat Kim Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping besucht. Vor Trumps Annäherung und seiner außenpolitischen Hochstilisierung Chinas zum geopolitischem Gegner, hatten sich die beiden als Staatschefs nie getroffen. Ein klares Signal, dass eine Einigung in den Verhandlungen mit Nordkorea nicht ohne die Berücksichtigung chinesischer Interessen stattfinden wird. Dass Trump lieber die Verhandlungen vertagt hat, als irgendein Papier zu unterschreiben, was sicherlich möglich gewesen wäre, zeugt davon, dass er an einer langfristigen stabilen Lösung interessiert ist, die ihm einen Platz in den Geschichtsbüchern sichert. Immer wieder hat er bei seiner Pressekonferenz davon gesprochen, dass noch kein anderer Präsident vor ihm so weit gekommen sei wie er.
Eine langfristige Lösung ist auch im Interesse der Chinesen. Und so zeigte ein Regierungssprecher Verständnis dafür, dass beide Seiten sich ohne Ergebnis getrennt haben: Der gegenwärtige Verhandlungsstand sei nicht leicht zu erreichen gewesen. Beide Parteien sollten "sich auf halbem Wege treffen und die angemessenen Besorgnisse des jeweils anderen in Betracht ziehen", erklärte der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang bereits vor dem Treffen. Nicht ohne Hintergedanken: Während Trump sich feiern lässt, würde eine langfristige Lösung zwangläufig bedeuten, dass die Amerikaner an Einfluss verlieren. Die amerikanischen Truppen in Südkorea werden dann kaum noch gebraucht. Das freut die Chinesen natürlich.
Unser Kolumnist Frank Sieren lebt seit über zwanzig Jahren in Peking.