Berlusconi macht einen Rückzieher
22. Januar 2022
"Ich habe entschieden, einen anderen Pfad einzuschlagen auf dem Weg der nationalen Verantwortung und bitte darum, darauf zu verzichten, meinen Namen als Präsident der Republik vorzuschlagen", teilte Silvio Berlusconi auf einem virtuellen Spitzentreffen der italienischen Mitte-Rechts-Parteien am Samstagabend mit. "Ich werde meinem Land auf andere Art dienen", fügte der Milliardär hinzu.
Rückzug wegen Chancenlosigkeit?
Für Berlusconi, der viermal Ministerpräsident war, daneben aber durch Skandale auffiel und im Zusammenhang mit "Bunga-Bunga-Partys" immer noch vor Gericht steht, wäre eine Wahl zum Staatschef eine späte Genugtuung gewesen. Er hatte wochenlang Wahlkampf betrieben, um Amtsinhaber Sergio Mattarella abzulösen. Unterstützt wurde Berlusconi von den Chefs der rechtsgerichteten Parteien Lega (Matteo Salvini) und Fratelli d'Italia (Giorgia Meloni). Politische Beobachter räumten dem 85-Jährigen jedoch kaum Chancen ein. Nun wollen Berlusconis "Forza Italia" sowie Lega und Fratelli d'Italia noch kurzfristig einen anderen Kandidaten suchen und präsentieren.
Der künftige italienische Präsident wird ab Montag von einem Gremium aus mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen gewählt. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Die Abstimmung wird voraussichtlich mehrere Tage in Anspruch nehmen. Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt Italiens Staatschef in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu.
Wechselt Draghi den Posten?
Zuletzt galt Ministerpräsident Mario Draghi als ein Favorit für die Mattarella-Nachfolge. Berlusconi und andere Parteivorsitzende drängen aber darauf, dass Draghi Regierungschef bleibt, um seine Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 fortzusetzen. Bei einem Wechsel des ehemalige EZB-Chefs ins Präsidentenamt könnte es - inmitten der Corona-Pandemie - zu Neuwahlen des Parlaments kommen.
wa/ack (afp, dpa, rtr)