Skandale und versöhnliche Töne vor der UN
24. September 2009
In der Generaldebatte der Vereinten Nationen sorgten Irans Staatschef Ahmadineschad und sein libyscher Amtskollege Gaddafi für Eklats: Ahmadineschad mit den bereits von ihm gewohnten antisemitischen Ausfällen und Gaddafi mit einer wirren, überlangen Rede, in deren Verlauf er die UNO-Charta zerriss. Vor diesen Auftritten hatte jedoch US-Präsident Barack Obama versöhnliche Töne angeschlagen. In seiner ersten Rede vor dem Gremium warb er für eine neue Ära der weltweiten Zusammenarbeit. Und auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach sich für eine engere Kooperation aller Länder aus.
Massive Menschenrechtsverletzungen
Neben Ban und Obama ist auch der brasilianische Präsident Lula da Silva an diesem Tag ans Rednerpult getreten. Er forderte in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung die Wiedereinsetzung Manuel Zelayas als Präsident in Honduras. Nach dessen überraschenden Rückkehr hatte die Regierung in der Hauptstadt Tegucigalpa am Montagnachmittag eine erste Ausgangssperre verhängt und zwischendurch wieder aufgehoben. Bei erneuten Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Anhängern des gestürzten Präsidenten sollen am Morgen zwei Menschen ums Leben gekommen sein. Und auch Zelaya, der Zuflucht in der brasilianischen Botschaft gefunden hat, fürchtet um sein Leben. Die Menschenrechtsorganisation FIAN verurteilt die Gewalt gegen Zelayas Anhänger und verlangt klare Worte von der Bundesregierung.
Wahlbeobachter in Deutschland
Erstmals in ihrer Geschichte lässt die OSZE die Bundestagswahlen in Deutschland beobachten. Man wolle damit nicht speziell eine Benachteiligung kleinerer Parteien untersuchen, betonte die OSZE im Vorfeld. Vielmehr gehe es darum, eine Lücke zu schließen. Denn Deutschland sei bislang das einzige Land, in das kein Wahlbeobachter geschickt worden sei. Ein Abschlussbericht wird zwei Monate nach der Wahl den Stand der Demokratie in Deutschland skizzieren. Ein weniger objektives Urteil werden die 19 Wahlbeobachter fällen, die derzeit auf Einladung des DAAD den Wahlkampf in Deutschland kennen lernen. Jeder der Wissenschaftler aus 18 Ländern wie Ägypten, Thailand, Frankreich oder Argentinien möchte dabei seine ganz eigene Erkenntnis aus der Reise ziehen.
Redaktion: Stephanie Gebert