SOS: Wie der EU-Katastrophenschutz funktioniert
25. Mai 2023
In der EU sind Mitgliedsstaaten im Katastrophenfall nicht gänzlich auf sich allein gestellt. Sie können, wie jüngst Italien, um Hilfe bei anderen Mitgliedsstaaten bitten. Der gemeinsame Katastrophenschutz erwies sich insbesondere während der Corona-Pandemie als extrem wichtig.
Die EU-Unterstützung erfolgt sowohl durch die Bereitstellung von Hilfsgütern und Ausrüstung, als auch durch Koordination und Vermittlung. So sind nach den Überschwemmungen in der Emilia-Romagna Hochleistungspumpsysteme aus drei Mitgliedsstaaten auf den Weg nach Italien gebracht worden.
Schaltzentrale des gemeinsamen europäischen Katastrophenschutzes ist das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen in Brüssel (ERCC=European Response Coordination Centre). Dort werden Krisenherde beobachtet und Anfragen betroffener Länder bearbeitet.
Mitgliedsstaaten entscheiden
Die Zentrale leitet die Anträge an Mitgliedsländer weiter, die Hilfe anbieten. Da der nationale Katastrophenschutz im Souveränitätsbereich der Mitgliedsstaaten liegt, müssen diese der Entsendung von Hilfsgütern zustimmen.
Um Unterstützung zu bekommen, muss der betreffende Mitgliedsstaat das Katastrophenschutzverfahren der EU (EU civil protection mechanism) aktivieren, indem er eine Anfrage an das Zentrum sendet.
Die rund 50 Mitarbeiter, vom Sachbearbeiter bis hin zum Einsatzleiter, leiten die Anfrage daraufhin an die 27 Mitgliedsstaaten und internationalen Partner weiter. In Form von Rettungsteams, Löschflugzeugen oder humanitären Hilfsgütern können diese dann ihre Hilfe anbieten.
Die Aufgaben des Zentrums gehen mittlerweile über die reine Koordinierung und Vermittlung hinaus. So verwaltet das Zentrum seit 2019 auch die von der Kommission zusätzlich geschaffene Ressourcenreserve "rescEU". Diese fängt in Krisenzeiten zusätzliche Härten ab.
Feldlazarett und Helikopter
Zu der Ressourcenreserve gehören Verteilungszentren in zehn Mitgliedsstaaten, in denen Hilfsgüter bereitstehen. Außerdem umfasst die EU-Reserve Feldkrankenhäuser und mobile Notunterkünfte für Vertriebene.
Besonders wichtig ist die sogenannte "rescEU Fleet", eine EU-Luftflotte mit aktuell 22 Flugzeugen, fünf Helikoptern und Bodenteams, die von verschiedenen Mitgliedsstaaten bereitgestellt wird. Die EU finanziert die Instandhaltung, den Treibstoff und bestimmt die Standorte der Flotte. Sie soll Mitgliedsstaaten bei der Löschung von Waldbränden unterstützen.
Hitze und Waldbrände
Im vergangenen Jahr kam die Flotte besonders häufig bei den Waldbränden in Frankreich und Portugal zum Einsatz. Wegen der verheerenden Feuer im Mittelmeerraum veranschlagte die EU-Kommission im Oktober 2022 ein zusätzliches Budget in Höhe von 170 Millionen Euro, um die "rescEU"-Luftflotte auszubauen.
Schon 2021 war der gemeinsame EU-Katastrophenschutz sehr gefragt: Über die Hälfte der Anfragen an das Zentrum für Zivilschutz hatten mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu tun. Sowohl die grenzüberschreitende Behandlung von Patientinnen und Patienten als auch die Bereitstellung medizinischer Teams und Ausrüstung gehörten 2020 bis 2022 zu den größten Herausforderungen.
Hilfe über EU-Grenzen hinaus
Doch die EU hilft nicht nur ihren Mitgliedern, sondern auch Drittstaaten. Nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien im Februar dieses Jahres waren es die Mitarbeiter des Zentrums, die die Hilfsanfragen der beiden Länder an die Mitgliedsstaaten koordinierten.
Neben den 27 EU-Ländern sind neun weitere Staaten Teil des Netzwerks, beispielsweise Island, die Türkei und die Ukraine. Darüber hinaus können auch wichtige internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen beim Zentrum um die Koordination von Notfallmaßnahmen der EU bitten.
Seit 2001 wurde der EU-Zivilschutz-Mechanismus insgesamt 650-mal ausgelöst - davon allein 106-mal im vergangenen Jahr, vor allem im Kontext des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.
Der Krieg ist mit Abstand die größte Krise, die das europäische Zentrum bisher koordiniert hat. Unter anderem wurden zusätzliche logistische Umschlagplätze in Polen, in Rumänien und der Slowakei eingerichtet, um humanitäre Hilfsgüter schneller in die Ukraine und zu den Geflüchteten in den Nachbarländern zu transportieren.