Spanien hält an Defizitzielen fest

Trotz einer erneuten Korrektur der Zahlen für 2011 hält die spanische Regierung für dieses und das kommende Jahr an den Defizitzielen fest. "Es ist von entscheidender Bedeutung, dass das Defizit in diesem Jahr auf 5,3 Prozent reduziert wird. Hauptziel für 2013 ist es, ein Defizit von drei Prozent zu erreichen", sagte Wirtschaftsminister Luis de Guindos bei einem Wirtschaftsforum in Madrid.

Das spanische Wirtschaftsministerium hatte vorige Woche ihre Defizitzahl für 2011 nochmals heraufgesetzt. Der Fehlbetrag im vergangenen Jahr liege nunmehr bei 8,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und damit 0,4 Prozentpunkte über der im März genannten Zahl von 8,5 Prozent, hieß es. Schuld daran seien erhöhte Ausgaben einiger Regionen, vor allem Madrid und Valencia. Das Haushaltsloch der Region Madrid war mit 2,2 Prozent doppelt so hoch ausgefallen wie angepeilt. Für 2012 gilt für die 17 autonomen Regionen Spaniens eine Defizit-Marke von 1,5 Prozent des BIP. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Regionen in diesem Jahr insgesamt 18 Milliarden Euro sparen.

Die Sparbemühungen werden durch die desolate Wirtschaftslage erschwert. Nach Prognose der Regierung findet die spanische Wirtschaft nicht aus der Rezession. Wirtschaftsminister De Guindos geht davon aus, dass die Wirtschaftsleistung auch im zweiten Vierteljahr ein Minus von 0,3 Prozent ausweisen wird. Die spanische Wirtschaft war im ersten Quartal 2012 und bereits im letzten Quartal 2011um 0,3 Prozent geschrumpft.

zdh/gmf (dpa, Reuters)