Spanien im Schatten des Terrors
15. März 2004
"Es ist nichts mehr so, wie es einmal war", schrieb die spanische konservative Tageszeitung "ABC" nach den blutigen Anschlägen von Madrid. Manch einem mag die auch nach dem 11. September oft bemühte Phrase überzogen und unpassend erscheinen. Doch was die Parlamentswahlen in Spanien angeht, trifft sie zu. Die terroristischen Anschläge haben die politische Landschaft durcheinander gewirbelt. Niemand hätte den spanischen Sozialisten vor einer Woche nur den Funken einer Chance gegeben. Der Sieg schien der konservativen Volkspartei PP (Partido Popular) sicher.
Geplant war ein fliegender Wechsel: Der schmächtige Kastillier José María Aznar übergibt die Macht an seinen Kronprinz, dem hochgewachsenen Gallizier Mariano Rajoy. Eine ganz und gar unspektakuläre Meldung, in den Augen vieler internationaler Medien wäre sie wohl eher Aufmacher-untauglich gewesen. "España va bien" ("Spanien geht es gut"): Diesen Spruch, den Aznar während seiner Amtszeit gebetsmühlenartig wiederholte, hätte sich Rajoy wohl gerne zu Eigen gemacht. Die Zahlen sprachen für ihn: Ein stabiles Wirtschaftswachstum von rund 3 Prozent, die Arbeitslosenquote von 15 auf 10 Prozent gesenkt. Dazu kamen die von der Regierung gepriesenen Erfolge im Kampf gegen den baskischen Terrorismus.
Es kam anders: Gesiegt haben die Sozialisten. Damit hatte wohl nicht einmal deren Chef, der 43-jährige José Luis Rodríguez Zapatero, gerechnet. Der 11. März hat plötzlich alles umgekehrt. Die blutigen Anschläge setzten die sonst so lebensfreudige Hauptstadt Madrid und den Rest des Landes unter Schock. Über Nacht war der ganze Wahlkampf wie aus dem kollektiven Gedächtnis gestrichen. Es folgten die traurigsten Parlamentswahlen in der jungen Demokratie Spanien. In die Bestürzung der Menschen mischte sich aber auch Zorn über die Regierung, die sich den Vorwurf gefallen lassen muss, bei der Frage der Täterschaft Informationen entweder wissentlich gelenkt oder stümperhaft vermittelt zu haben.
Man hat in den vergangenen Tagen den Eindruck gewinnen können, Innenminister Angel Acebes sei geradezu besessen, die These von der ausschließlichen Täterschaft von ETA zu verbreiten. Stutzig macht auch, dass die Außenministerin Ana Palacio nur wenige Stunden nach den Anschlägen die Botschafter anwies, ETA als alleinigen Täter hinzustellen. Und warum rief Aznar persönlich bei der größten spanischen Zeitung "El País" an, um diese von der Schuld ETAs zu überzeugen?
Das erinnert an eine panische Überreaktion einer Regierung, die sich vor der Wahrheit fürchtet, wie schon einmal, als der Tanker Prestige sank und die galizische Küste verseuchte. Das Unglück war damals von Regierungsprecher Rajoy und durch eine eindeutig tendenziöse Berichterstattung durch den staatlichen Fernsehsender TVE verschleiert und heruntergespielt gespielt worden.
Vom Zorn vieler Wähler auf diese manipulative Politik - die auch während des Irak-Krieges fortgesetzt wurde - profitierten am Sonntag (14.2.2004) die Sozialisten, die auch viele Stimmen von Spaniern bekamen, die ansonsten zur Gruppe der Nichtwähler gehören. Mit der enormen Wahlbeteiligung haben die Menschen aber auch gezeigt, dass selbst der blutigste Terrorismus die spanische Demokratie nicht in die Knie zwingen kann.
Die Tatsache, dass nicht ETA, sondern islamistische Terroristen hinter den Anschläge stecken könnten, bleibt besonders beunruhigend. Und das längst nicht nur für Aznar und Rajoy, die wussten, dass diese Nachricht wegen ihrer pro-amerikanischen Haltung im Irak-Krieg politischen Sprengstoff barg. Sollten wirklich marokkanische Terroristen hinter den Anschläge stecken, könnte ein in Spanien seit Jahren latent schwelendes soziales Problem aufbrechen: Die mit Abstand größte Gruppe der 1,6 Millionen Ausländer in Spanien sind Marokkaner. An vielen Orten stoßen sie schon heute nicht gerade auf Gastfreundschaft der Spanier. Einen Teil der Verantwortung dafür hat die Regierung Aznar mit ihrer Ausländerpolitik zu tragen, die nicht auf Integration sondern Abschottung setzte.
Statt Rajoy wird wohl nun Zapatero Regierungschef werden. Er steht vor der schweren Aufgabe, eine Polarisierung des Landes zu vermeiden. Spanien sollte sich dabei auf einen Teil seiner Vergangenheit besinnen. Man sollte nicht vergessen, dass die iberische Halbinsel einmal siebenhundert Jahre unter islamischer Herrschaft stand und dort Christen, Juden und Moslems lange Zeit friedlich miteinander lebten. Die Alhambra in Granada oder die Omaijaden-Moschee in Cordoba sind auch heute noch in der islamischen Welt Symbole für das friedliche Zusammenleben der Religionen. Nach diesem Massaker braucht Spanien jetzt einen Mann des Ausgleichs. Während des Wahlkampfes war Zapatero auch aus den eigenen Reihen wegen seiner zurückhaltenden Art kritisiert worden. Diese vermeintliche Charakterschwäche könnte jetzt seine Stärke sein.