Spanien steuert auf Neuwahlen zu
8. April 2016
In Spanien sieht alles nach Neuwahlen aus: Dreieinhalb Monate nach der Parlamentswahl können sämtliche Versuche, eine neue Regierung zu Stande zu bringen, als gescheitert gelten. Nur 24 Stunden nach ihrem Beginn sind auch die Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialisten (PSOE), der Linkspartei Podemos ("Wir können") und der Zentrumspartei Ciudadanos ("Bürger") geplatzt.
Wenn bis zum 2. Mai nicht doch noch eine Einigung erzielt und ein Ministerpräsident gewählt wird, würden die Spanier wohl für den 26. Juni aufgerufen, über ein neues Parlament abzustimmen. Beobachter fürchten, dass dabei die extremen Kräfte noch zulegen könnten.
Vertreter der gescheiterten Dreier-Runde überschütten sich mit gegenseitigen Schuldvorwürfen. Podemos-Chef Pablo Iglesias wirft den beiden anderen Parteien vor, auf keine seiner Forderungen eingegangen zu sein: Die anderen hätten praktisch "zu allem Nein" gesagt. Ciudadanos-Chef Albert Rivera wirft seinerseits Podemos vor, nicht ernsthaft an einer Koalition interessiert zu sein. Vielmehr habe die linke Partei darauf abgezielt, das zwischen seinen Liberalen und den Sozialisten bereits ausgehandelte Regierungsprogramm komplett "auszulöschen". Auch PSOE-Sprecher Antonio Hernando meint, Iglesias habe niemals ernsthaft ein Dreierbündnis angestrebt.
Basis soll über Podemos-Kurs entscheiden
Iglesias will die Parteimitglieder Mitte April darüber abstimmen lassen, ob sie eine Minderheitsregierung aus Sozialisten und Liberalen tolerieren oder eine rein linke Regierung aus Sozialisten, Podemos und mehreren regionalen Kleinparteien unterstützen wollen. Er deutete an, im Falle einer Unterstützung für Sozialisten und Ciudadanos zurücktreten zu wollen.
Offenbarungseid von Rajoy und Sanchez
Die Parlamentswahl im Dezember hatte keine klaren Mehrheiten ergeben. Die bis dahin regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde erneut stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Die anderen Parteien wollen zwar eine neue PP-Regierung verhindern, PSOE-Chef Pedro Sánchez gelang es Anfang März aber nicht, sich an die Spitze einer Koalition aus Sozialisten und Ciudadanos wählen zu lassen. Neben der Volkspartei hatte auch Podemos dem Bündnis die Unterstützung verweigert.
SC/djo (afp, APE, rtre)