SPD klarer Sieger in Mecklenburg-Vorpommern
5. September 2011In Mecklenburg-Vorpommern wurde am Sonntag (04.09.2011) ein neuer Landtag gewählt. Knapp 1,4 Millionen Einwohner waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Auch Kreistage und Landräte wurden neu gewählt. Insgesamt war die Wahlbeteiligung sehr gering mit nur 51,4 Prozent. Nach dem offiziellen vorläufigen Ergebnis verzeichnete die SPD mit 35,7 Prozent deutliche Gewinne, die CDU verliert und rutscht auf 23,1 Prozent ab, Die Linke gewinnt leicht und kommt auf 18,4 Prozent.
Die Grünen haben mit 8,4 Prozent den Sprung in den Landtag geschafft. Die FDP erreicht 2,7 Prozent und schafft damit die Fünf-Prozent-Hürde nicht und ist auch nicht mehr im Landtag vertreten. Die NPD mit 6,0 Prozent wird dagegen wieder in den Landtag einziehen.
Erwin Sellering bleibt Ministerpräsident
Der Gewinner der Wahl, Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), zeigte sich schon bei der Stimmabgabe am Morgen in Schwerin zuversichtlich. Sein Ziel, seine Partei zur stärksten Fraktion zu machen, hat er erreicht. Zu einer möglichen Koalition machte er auch nach den ersten Ergebnissen keine Angaben. Ob es also weiter eine rot-schwarze Koalition wie bislang geben wird, ist offen. Die SPD habe fünf Jahre lang gut mit der CDU und davor acht Jahre lang ebenso gut mit der damaligen PDS und heutigen Linkspartei regiert, sagte der 61-Jährige Sellering im Vorfeld lediglich. Als unwahrscheinlich gilt indes eine rot-grüne oder eine rot-rot-grüne Regierung, selbst wenn dies rechnerisch möglich wäre.
Höchst zufrieden zeigte sich die Grünen-Spitzenkandidatin Silke Gajek. Der Einsatz im Wahlkampf habe sich gelohnt, sagte sie überglücklich. Ihre Partei wird erstmalig in den Schweriner Landtag einziehen. Damit sind die Grünen nun in allen deutschen Landtagen vertreten.
Bewohner auf Rügen wählen in zwei Wochen
Auf das endgültige Ergebnis der Landtagswahl wird Mecklenburg-Vorpommern auf jeden Fall noch etwas warten müssen. Denn nach dem Tod eines CDU-Kandidaten auf Rügen musste die Wahl im Westen der Insel um zwei Wochen verschoben werden. Knapp 27.000 Bewohner können dort nun erst am 18. September über das Landesparlament abstimmen. Möglicherweise könnte es dann sogar noch Verschiebungen bei den kleinen Parteien geben.
Um die 71 Abgeordnetensitze im Landtag des nordöstlichen Bundeslandes hatten sich insgesamt 341 Kandidaten beworben. 16 Parteien traten zur Landtagswahl an. Parallel dazu fanden an diesem Sonntag auch die Kommunalwahlen statt, bei denen die Kreistage und Landräte neu gewählt werden sollten. Zudem konnten die Bürger nach der Kreisreform über die Namen von sechs neuen Großkreisen entscheiden.
Parallele Kommunalwahl
Beobachter hatten zuvor spekuliert, dass die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen möglicherweise zu einer höheren Wahlbeteiligung führen könnten. Das ist mit nur etwas über 51 Prozent nun nicht gelungen. Bei der letzten Landtagswahl 2006 war die Beteiligung mit 59,1 Prozent auch schon relativ niedrig.
Damals landete die SPD mit 30,2 Prozent knapp vor der CDU (28,8). Die Linke erzielte mit 16,8 Prozent eines ihrer schlechtesten Ergebnisse im Land. Dagegen hatte die FDP 9,6 Prozent erreicht, die NPD kam auf 7,3. Die Grünen scheiterten mit 3,4 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.
Nach den Wahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen ist die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern die vorletzte im Superwahljahr 2011. Am 18. September wird in Berlin noch ein neues Abgeordnetenhaus gewählt.
Autorin: Annamaria Sigrist (dpa, dapd, afp, rtr)
Redaktion: Rainer Esser