Wichtige Partner in schwierigen Zeiten
15. August 2016
Vor Studenten in der russischen Stadt Jekaterinburg hat Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier von Russland eine Waffenruhe für eine humanitäre Hilfsaktion in der syrischen Stadt Aleppo gefordert. "Ich glaube, die Waffen müssen schweigen, damit die Menschen wenigstens mit dem Notwendigsten versorgt werden können". Russland trage dabei eine besondere Verantwortung, sagte Steinmeier bei der Diskussionsveranstaltung mit Sergej Lawrow, die einem Gespräch der beiden Außenminister vorausging.
Luftbrücke für Aleppo?
Vor seinem Aufbruch nach Jekaterinburg hatte Steinmeier vorgeschlagen, die bedrängte Zivilbevölkerung in Aleppo aus der Luft zu versorgen. Vergangene Woche hatten die russischen Streitkräfte eine dreistündige tägliche Feuerpause angekündigt, die aber nach Angaben aus den umkämpften Stadtteilen nicht eingehalten wird. Russland unterstützt in dem Konflikt den syrischen Machthaber Baschar al-Assad.
Auch über die jüngste Eskalation zwischen Russland und der Ukraine wegen angeblicher Sabotageversuche auf der Halbinsel Krim herrscht innerhalb der Berliner Bundesregierung Sorge. Außenminister Steinmeier sieht aber trotzdem Chancen für eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts. "Ich glaube, dass wir den Waffenstillstand in der Ukraine besser und sicherer machen können." Er sehe auch Chancen im politischen Bereich, etwa bei der Frage eines Wahlgesetzes oder eines Autonomiestatus für die Separationsgebiete Donezk und Lohansk.
Lawrow sagte bei dem Treffen mit Studenten, für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für Frieden in der Ostukraine sei vor allem die Führung in Kiew verantwortlich. Russland tue seinen Teil und beeinflusse die Separatistenführungen. Wie vergangene Woche der russische Präsident Wladimir Putin warf auch Lawrow der Kiewer Führung vor, unrechtmäßig an der Macht zu sein.
Schwierige Beziehung
In der Ostukraine gingen die Gefechte zwischen den von Russland unterstützten Rebellen und ukrainischen Regierungstruppen am Wochenende unvermindert weiter. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete, das Auswärtige Amt lehne eine Lieferung von defensiven Waffen an die Ukraine ab. Das gehöre nicht zum Ansatz des Außenministers, den Ukraine-Konflikt zu lösen, hieß es aus Berlin.
Sowohl Steinmeier als auch Lawrow gestanden ein, dass die deutsch-russischen Beziehungen derzeit schwierig seien. Beide sahen aber durchaus Chancen auf eine Verbesserung. "Ich bin überzeugt, dass unser Verhältnis früher oder später wieder stabiler wird", sagte Lawrow. Deutschland sei für Russland ein Schlüsselpartner.
rk/stu (dpa, afp, rtr)