Steinmeier würdigt Reformen in Portugal
1. März 2018
Zum Auftakt seines zweitägigen Besuchs in Portugal hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Reformanstrengungen des Landes nach der Finanzkrise gewürdigt. In einem Interview der Tageszeitungen "Diário de Notícias" und "Jornal de Notícias" sagte er: "Die Portugiesen haben mit der Unterstützung ihrer europäischen Partner diese Krise überwunden. Das ist ein enormer Erfolg und ich habe großen Respekt vor den Leistungen der Menschen in Ihrem Land." Jetzt müsse Portugal ebenso wie Deutschland die Chancen der Digitalisierung nutzen und sie so gut wie möglich gestalten. "Wir können uns jetzt also nicht auf dem Erreichten ausruhen - nicht in Portugal, nicht in Deutschland, nirgendwo in Europa."
Steinmeier wurde in der Hauptstadt Lissabon von Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa mit militärischen Ehren begrüßt. Auch mit Premierminister António Costa wollte er zusammentreffen. Am Freitag fliegt er nach Porto im Norden des Landes weiter.
Wichtiges Thema der Gespräche dürfte auch die Zukunft der Europäischen Union nach dem geplanten Austritt Großbritanniens sein. Zwischen Deutschland und Portugal ist die Trennung der Briten von der EU kein Streitthema. Beide Staaten teilen ihre Einschätzung zur Gestaltung der EU nach dem Brexit.
In dem Interview mit der portugiesischen Presse ging Steinmeier auch auf die Herausforderungen durch die Globalisierung ein, die tiefgreifende Veränderungen verursachten. "Die Unterschiede zwischen unseren Lebenswelten - zwischen Alt und Jung, Stadt und Land, Arm und Reich - wachsen und die soziale Verunsicherung ebenfalls." Migration und die Aufnahme von Flüchtlingen seien eine Herausforderung. "In jedem Falle gilt: Wo neuer Nationalismus wächst (...) müssen wir klar widersprechen und die rechtsstaatliche Demokratie ebenso wie die Einheit Europas verteidigen."
Musterschüler Portugal
Auf dem Höhepunkt der Eurokrise hatten viele Portugiesen Berlin für Kürzungen und Steuererhöhungen verantwortlich gemacht. Inzwischen hat sich die Situation erheblich entspannt. Mit einem Wachstum von 2,7 Prozent im vorigen Jahr liegt die portugiesische Wirtschaft deutlich über dem Durchschnitt der Eurozone. Die Arbeitslosenrate, die 2013 auf 17,5 Prozent geklettert war, fiel zuletzt auf rund acht Prozent - den niedrigsten Stand seit 2004. Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds mit Hilfskrediten in Höhe von 78 Milliarden Euro vor dem Staatsbankrott bewahrt worden.
qu/uh (dpa)