Raketenabwehr nicht gegen Moskau gerichtet
12. Mai 2016
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Artikelbild, mitte) hat die feierliche Einweihung des Raketenabwehrsystems in Rumänien zum Anlass genommen, um die russische Regierung zu besänftigen. Das System des Bündnisses sei nicht gegen Moskau gerichtet. "Die NATO-Raketenabwehr untergräbt oder schwächt Russlands nukleare Abschreckung in keiner Weise", sagte Stoltenberg während der Zeremonie im rumänischen Deveselu. Er bestritt, dass das NATO-System russische Raketen abwehren könne. "Es sind zu wenige Raketen, und sie sind zu weit südlich oder zu nah an Russland stationiert, als dass sie russische Interkontinental-Raketen treffen könnten."
Das Projekt nimmt nicht nur in Rumänien, sondern auch in Polen immer konkretere Formen an. So ist an diesem Freitag offizieller Baubeginn für die zweite Abwehrbasis im nordpolnischen Redzikowo, nicht weit von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt.
"Schädlich und falsch"
Die russische Führung ist wenig begeistert von den Baufortschritten des Projektes, das im Wesentlichen von den USA vorangetrieben wurde. Moskau kritisierte die Inbetriebnahme der Raketen-Basis in Rumänien als "schädlich und falsch". Die Anlage könne auch Marschflugkörper abfeuern und sei eine Gefahr für das strategische Gleichgewicht, sagte Michail Uljanow vom Außenministerium in Moskau.
Gegen Iran ausgerichtet
Bereist vor der Einweihung hatte der stellvertretende US-Außenminister Frank Rose bekräftigt, dass sich das System nach wie vor gegen den Iran richte, obwohl sich das Verhältnis zwischen dem Westen und Teheran seit Abschluss des Atomabkommens im vergangenen Jahr deutlich entspannt hat. "Iran entwickelt, testet und stationiert weiterhin das ganze Sortiment von Kurz- und Mittelstreckenraketen", sagte der US-Spitzendiplomat. Die iranischen Raketen könnten auch das europäische Bündnisgebiet der NATO erreichen.
Amerikanischer Alleingang
Die Abwehrstation in Deveselu wurde von den Amerikanern im Alleingang aufgebaut und kostete 800 Millionen US-Dollar (700 Millionen Euro). Auf dem Gipfel in Warschau im Juli soll sie der Allianz unterstellt werden. Das sogenannte "Aegis"-System kann Mittelstreckenraketen eines Angreifers außerhalb der Erdatmosphäre zerstören. Insgesamt haben die USA weit mehr als eine Milliarde Dollar in die Raketenabwehr investiert. Die Beiträge der NATO-Bündnispartner sind dagegen bisher verschwindend gering. Von Deutschland erhoffen sich die USA die Bereitstellung von Kriegsschiffen mit Radargeräten.
bri/sti (dpa,ape)