"Südossetien als Republik der Russischen Föderation anerkennen"

Bonn, 11.6.2004, ITAR-TASS, INTERFAX, RUSTAWI- 2 TV

ITAR-TASS, russ., 10.6.2004

Der Führer Südossetiens Eduard Kokojty will die russische Führung darum bitten, seiner Republik den Anschluss an Russland zu gestatten. "Das Ziel meines Besuches in Moskau ist es, die Föderalversammlung und den russischen Präsidenten zu bitten, Südossetien aufzunehmen und es als Republik der Russischen Föderation anzuerkennen", sagte er vor Journalisten in Moskau. "Wir haben politische, juristische und historische Gründe, Russland beizutreten." Nach seinen Worten "ist dieser Schritt darauf zurückzuführen, dass die georgische Führung nicht in der Lage ist, die in Bezug auf Zchinwali übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen". (TS)

INTERFAX, russ., 10.6.2004

In der Staatsduma hat eine Sitzung von drei Parlamentsausschüssen begonnen - des für internationale Angelegenheiten, für Angelegenheiten der GUS und für Sicherheit -, auf der es um die Lage in der selbsternannten Republik Südossetien gibt. Nach Angaben unseres parlamentarischen Korrespondenten nehmen an der Sitzung hinter verschlossenen Türen außer den Abgeordneten auch Außenminister Sergej Lawrow und Vertreter des Verteidigungsministeriums teil. Auch der Präsident Südossetiens Aleksandr Dsasochow ist anwesend. Es wird erwartet, dass es um den am vergangenen Samstag vom südossetischen Parlament angenommenen Appell an die russische Staatsduma gehen wird, die Unabhängigkeit dieser Republik anzuerkennen.

In Moskau weilt der Präsident Südossetiens Eduard Kokojty. Soeben ist er in der Staatsduma eingetroffen. (...) (TS)

RUSTAWI-2 TV, 10.6.2004, Webseite, engl.

Der Präsident der selbsternannten Republik Südossetien Eduard Kokojty ist der Einlass in die russische Duma verwehrt worden. Am Donnerstag hat Kokojty die russischen Parlamentarier um die Anerkennung der Unabhängigkeit seiner Republik bitten wollen, erschien aber nur, um festzustellen, dass die Türen für ihn geschlossen sind.

Drei russische Ausschüsse haben heute über Südossetien beraten. (...) Nach den Sitzung teilten die Parlamentarier mit, die Beratungen seien sehr schwierig gewesen und man habe keinen Beschluss gefasst. Die Mitglieder der russischen Staatsduma führten dies auf die Haltung Wladimir Putins zurück, der die territoriale Integrität Georgiens anerkennt und voll unterstützt. Der Präsident Nordossetiens Dsasochow nahm an den Beratungen ebenfalls teil.

Vor der Sitzung hatte der US-Botschafter in Russland, Alexander Vershbow, vor Reportern erklärt, die russische Duma werde diese Frage offen lassen müssen. Die USA und Russland seien sich über die territoriale Integrität Georgiens einig und seien für die friedliche Regelung des Konflikts. Vershbow sagte, jeder ersuch der selbsternannten Machtorgane der Republik Südossetien, Georgiens Grenzen zu verletzen, seien zum Scheitern verurteilt. (TS)