Taiwans Militär in Alarmbereitschaft

Als Reaktion auf verbale Drohungen und Militärmanöver der Volksrepublik China hat Taiwans Militär seine Kampfbereitschaft erhöht. Wie die Nachrichtenagentur CNA weiter meldete, gilt die Anordnung bis Donnerstagmittag. Es handele sich in dem zweistufigen Alarmsystem aber noch nicht um eine Einstufung für den "Ernstfall", sondern weiter um eine "normale Einsatzbereitschaft", hieß es in der Hauptstadt Taipeh.

Pekings Außenministerium mit neuen Drohungen

Die chinesische Führung drohte den USA für den Fall eines Besuchs der Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan ein weiteres Mal mit Konsequenzen. "Die US-Seite wird die Verantwortung tragen und den Preis für die Untergrabung der souveränen Sicherheitsinteressen Chinas zahlen", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, vor Journalisten in Peking.

Das Weiße Haus in Washington warnte Peking vor einer Eskalation. "Es gibt keinen Grund für Peking, einen möglichen Besuch, der im Einklang mit der langjährigen US-Politik steht, in eine Krise oder einen Konflikt zu verwandeln", sagte der Kommunikationsdirektor des Sicherheitsrats, John Kirby. Die USA würden sich nicht auf "Säbelrasseln" einlassen. "Gleichzeitig lassen wir uns aber auch nicht einschüchtern."

Ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in Taipeh wäre der ranghöchste der USA seit Jahrzehnten. Pelosi ist nach US-Präsident Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris die dritthöchste Repräsentantin der Vereinigten Staaten.

Russland mischt auch mit

Und auch die russische Regierung bezog klar Position in dem Fall. Der Kreml warf den USA eine weltweite Destabilisierung vor. "Washington destabilisiert die Welt. Nicht ein einziger Konflikt geregelt in den vergangenen Jahrzehnten, aber mehrere provoziert", schrieb die Sprecherin des Moskauer Außenministeriums, Maria Sacharowa, im Onlinedienst Telegram.

Bereits in den vergangenen Tagen hatten die Chinesen Taiwan und die USA mit scharfen Worten vor einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin gewarnt. Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. China ist der Auffassung, dass ein Besuch der Inselrepublik ein Signal der Hoffnung an die  Unabhängigkeitsbefürworter Taiwans senden würde. Die US-Regierung hat Taiwan zwar nicht als unabhängigen Staat anerkannt, unterstützt die dortige Regierung aber. 

Stunden vor dem möglichen Besuch haben die Spannungen nochmals zugenommen. Chinesische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe wurden nahe der demokratischen Inselrepublik gesichtet. In der direkt gegenüber liegenden chinesischen Provinz Fujian kündigte die Fluggesellschaft Xiamen Airlines überraschend auf Anweisung der Flugkontrolle die Verschiebung von 30 Flügen an. Nordöstlich der südchinesischen Insel Hainan wurde ein Seegebiet für geplante Militärübungen gesperrt.

An diesem Dienstag war Pelosi zunächst von Singapur aus nach Malaysia geflogen. Ihre Maschine landete auf dem Luftwaffenstützpunkt Subang in der Nähe der Hauptstadt Kuala Lumpur, wie die staatliche Nachrichtenagentur Bernama berichtete.

Die 82-Jährige wollte unter anderen auch mit Premierminister Ismail Sabri Yakoob zusammenkommen. Weitere angekündigte Stationen ihrer Asienreise sind Japan und Südkorea. Taiwan wird in ihrem offiziellen Programm nicht erwähnt. Die US-Demokratin hat allerdings schon länger vor, den Inselstaat zu besuchen, um damit ein Zeichen gegen die Drohungen aus China zu setzen.

Unabhängig davon wurden um das Grand Hyatt-Hotel in Taipeh, wo Pelosi möglicherweise übernachten könnte, schon einmal die Sicherheitsvorkehrungen verschärft.

se/sti (dpa, rtr, afp, ap)