Tausende protestieren gegen Chávez
8. Februar 2009
Acht Tage vor dem geplanten Referendum über die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten haben Zehntausende gegen Amtsinhaber Hugo Chávez demonstriert. In der venezolanischen Hauptstadt Caracas gingen am Samstag (07.02.2009) nach Angaben der Organisatoren mehr als 200.000 Menschen auf die Straße, die Zeitung "El Nacional" sprach unter Berufung auf einen Veranstalter sogar von 600.000. Vor dem Hauptquartier einer führenden Oppositionspartei in Venezuela explodierte eine Granate. Dabei entstand Schaden an der Fassade, und Fensterscheiben gingen zu Bruch. Verletzte gab es nicht.
Das zweite Referendum
Die Demonstranten schwenkten die Nationalflagge und Transparente gegen die geplante Verfassungsänderung. Am kommenden Sonntag sollen die 16 Millionen wahlberechtigten Venezolaner in einem Verfassungsreferendum darüber abstimmen, ob der Präsident unbegrenzt wiedergewählt werden darf. Nach der derzeitigen Verfassung wäre die Regierungszeit von Chávez nach zwei Amtszeiten 2013 endgültig zu Ende.
Chávez hatte bereits im Dezember 2007 ein Referendum darüber abgehalten, ob die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufgehoben werden soll. Damals hatte sich eine knappe Mehrheit gegen die Verfassungsänderung ausgesprochen. Deswegen stand die Demonstration gegen Chávez am Samstag unter dem Motto "Nein ist Nein". Es war der größte Protestmarsch seit mehr als einem Jahr. Die Demonstranten zogen vom Rand des größten Armenviertels der Hauptstadt bis in einen reichen Geschäftsbezirk.
"System nach Castros Art"
"Hinter dieser Reform verbirgt sich der Beginn eines Staates mit einem kommunistischen System nach Castros Art", sagte Manuel Rosales, ein ehemaliger Präsidentschaftskandidat. Hugo Chávez ist seit 1998 an der Macht. Seine Gegner werfen ihm einen autoritären Regierungsstil vor. Seine Anhänger halten ihm zugute, dass er die Ausgaben für das Gesundheits- und Sozialsystem erhöht und Unternehmen verstaatlicht hat. Erst kürzlich wurde er von den Globalisierungskritikern auf dem Weltsozialforum im brasilianischen Belém gefeiert. (det)